Ärzte Zeitung, 21.12.2016

Bayern

Land investiert 500 Millionen Euro in Kliniken

Klinik-Investitionen sollen stabil bleiben. Einen Finanzierungsstau sieht Ministerin Huml nicht.

MÜNCHEN. Das bayerische Gesundheitsministerium hat den Krankenhäusern im Freistaat für die kommenden zwei Jahre jährlich eine halbe Milliarde Euro an Unterstützung zugesichert.

Der Doppelhaushalt 2017/2018 sehe jährlich 503 Millionen Euro für Investitionen bayerischer Kliniken vor, sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) bei der Mitgliederversammlung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft am Freitag in München. Nach Ministeriumsangaben lag die Summe im Vorjahr bei 500 Millionen Euro.

"In Bayern gibt es keinen Finanzierungsstau", sagte Huml. Zugleich sprach sie sich für mehr Kooperation zwischen den Krankenhäusern aus. "Nicht jedes Krankenhaus muss jede Leistung parat haben." In Bayern gibt es über 400 Krankenhausstandorte mit rund 77.000 Betten.

Die Gesundheitsministerin kritisierte, das Anfang des Jahres auf Bundesebene in Kraft getretene Krankenhausstrukturgesetz. Das Gesetz sehe vor, dass auf Bundesebene entwickelte Qualitätsindikatoren unmittelbar in der Krankenhausplanung der Länder gelten sollten, sagte Huml. Krankenhausplanung sei allerdings Ländersache.

"Wir wollen selbst entscheiden können, ob und welche Qualitätsindikatoren in Bayern Geltung erlangen sollen." Daher habe der bayerische Landtag Anfang Dezember eine entsprechende Änderung des Landes-Krankenhausgesetzes beschlossen. (bsc)

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