1. Startseite
  2. Politik
  3. Berufspolitik

Psychiatrische Kliniken

Bundesverfassungsgericht verhandelt Fixierungen

Veröffentlicht:

KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will am 30. Januar über Fixierungen während Unterbringungen in psychiatrischen Kliniken verhandeln. Ein Beschwerdeführer aus Bayern war über acht Stunden an Armen, Beinen, Bauch, Brust und Stirn fixiert worden, der andere aus Baden-Württemberg über mehrere Tage an Armen, Beinen und Bauch. Dem lagen jeweils ärztliche Verordnungen zugrunde. Die Beschwerdeführer machen geltend, für eine solche Freiheitsentziehung müsse zusätzliche ein Richtervorbehalt bestehen. Die Karlsruher Richter wollen auch erörtern, ob bei den ohnehin Untergebrachten eine weitere "Freiheitsentziehung" überhaupt noch möglich ist. (mwo)

Az.: 2 BvR 309/15 und 2 BvR 502/16

Schlagworte:
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen
Lesetipps
Ulrike Elsner

© Rolf Schulten

Interview

vdek-Chefin Elsner: „Es werden munter weiter Lasten auf die GKV verlagert!“

Ulrike Elsner führt seit zwölf Jahren den Verband der Ersatzkassen. In der Entbudgetierung der Hausärzte sehe sie keinen Impuls für zielgenaue Versorgung, sagt sie im Interview mit der Ärzte Zeitung. Und sie verrät: Den Zugriff der Politik auf das Geld der Versicherten wollen die Kassen verfassungsrechtlich prüfen lassen.