Ärzte Zeitung online, 07.02.2018

Brandenburg

30.000 Verfahren verstopfen die Sozialgerichte

POTSDAM. Die Brandenburger Sozialgerichte ächzen weiterhin unter der Zahl unerledigter Verfahren, auch wenn die Neueingänge seit zwei Jahren abnehmen. Mehr als 30.000 offene Verfahren waren zum Jahresende 2017 bei den vier Sozialgerichten im Flächenland anhängig. Die vier Gerichte müssten etwa ein Jahr und acht Monate schließen, um diese Fälle abzuarbeiten, teilte der Sprecher des Landessozialgerichts Brandenburg (LSG) Axel Hutschenreuther mit.

Von den offenen Streitsachen sind nach seinen Angaben 4911 bereits älter als drei Jahre. Am Sozialgericht Frankfurt/Oder gilt das für fast jeden vierten offenen Fall (23 Prozent). Dabei erledigen die Sozialrichter in Brandenburg den Angaben zufolge im Durchschnitt genauso viele Fälle wie in ganz Deutschland. Auf jeden einzelnen von ihnen kommen aber laut LSG 100 mehr unerledigte Fälle als im Bundesdurchschnitt.

Die Präsidentin des Landessozialgerichts, Sabine Schudoma beobachtet mit Sorge, dass die Zahl der Richter an den märkischen Sozialgerichten sinkt. Sie appellierte an die Landesregierung, die Personalausstattung der Sozialgerichtsbarkeit zeitnah und nachhaltig zu verbessern, damit die Gerichte dem verfassungsrechtlichen Gebot zeitnahen Rechtsschutzes Rechnung tragen können. Nur mit spürbarer Personalverstärkung sei ein Abbau der hohen Altbestände in überschaubarem Zeitraum zu bewerkstelligen. (ami)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Spahn soll Gesundheitsminister werden

Jünger und weiblicher will die CDU-Chefin ihr Kabinett und ihre Partei machen. In Männerhand bleibt das Gesundheitsressort: Jens Spahn soll hier der neue Minister werden. mehr »

Als Ärzte zu Mördern wurden

Vor 78 Jahren haben Ärzte auf der Schwäbischen Alb in Grafeneck erstmals Patienten mit Gas ermordet. Nachdem 10.654 Menschen tot waren, setzte das Schweigen ein. Jetzt hat die Ärztekammer an das dunkle Kapitel erinnert. mehr »

Praxen und Kliniken melden "Land unter"

Die heftige Grippewelle bringt Arztpraxen und Krankenhäuser an die Kapazitätsgrenzen. Manche Praxen müssen selbst wegen vieler erkrankter Mitarbeiter schließen, Kliniken nehmen teilweise keine Patienten mehr an. mehr »