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Ärzte Zeitung online, 15.08.2008

Ermittlungen gegen IQWiG-Chef eingestellt

KÖLN (iss). Die Staatsanwaltschaft Köln hat das vom Deutschen Diabetiker Bund (DDB) angestrengte Verfahren gegen Professor Peter Sawicki, den Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), eingestellt.

Ermittlungen gegen IQWiG-Chef eingestellt

Professor Dr. Peter Sawicki

Foto: IQWIG

Die Staatsanwaltschaft halte die gegen Sawicki erhobenen Vorwürfe für unbegründet, teilte das IQWiG mit.

Der DDB hatte dem Institutsleiter im April 2007 die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung, versuchten Prozessbetrug und die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes vorgeworfen. Vorausgegangen war ein Streit zwischen beiden Seiten über Äußerungen Sawickis während einer Anhörung beim IQWiG zum Nutzen kurzwirksamer Insulin-Analoga. Dabei ging es unter anderem um den Inhalt der Äußerungen und die Zulässigkeit des Tonband-Mitschnitts der Anhörung.

Der Strafanzeige des DDB war ein Presse-Rechtsstreit vorausgegangen, in dem das IQWiG der Patientenorganisation vorgeworfen hatte, Sawicki falsch zitiert zu haben. Diese Auseinandersetzung ist inzwischen beendet. Der DDB hatte dem Institut seinerseits vorgeworfen, die als Beweis benutzten Mitschnitte manipuliert zu haben.

Dafür gibt es nach den Recherchen der Staatsanwaltschaft aber offenbar ebenso wenig Anhaltspunkte wie dafür, dass die Mitschnitte der Anhörung heimlich erfolgt seien.

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