Ärzte Zeitung online, 09.02.2010

Regierung macht Tempo bei Sawicki-Nachfolge

Stelle des IQWiG-Leiters wird bald ausgeschrieben / Pläne für gesetzliche Änderungen gibt es "derzeit" nicht

BERLIN (fst). Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen bei Struktur und Arbeit des Instituts für Wirtschaftlichkeit und Qualität im Gesundheitswesen (IQWiG), teilte der Deutsche Bundestag aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am Dienstag mit.

"Derzeit" gebe es keine Pläne für gesetzliche Änderungen beim IQWiG. Auch solle am Instrument der Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln "nicht gerüttelt werden", erklärte die Regierung.

Unterdessen läuft die Suche nach einem neuen Leiter für das Institut bereits an. Die Stelle werde schon bald öffentlich ausgeschrieben, erklärte die Bundesregierung im Gesundheitsausschuss. Im fünfköpfigen IQWiG-Vorstand, der die Personalie am 18. Februar beraten will, müsse die Entscheidung einstimmig getroffen werden. Die Neubesetzung ist nötig geworden, weil der Vertrag von IQWiG-Leiter Professor Peter Sawicki nicht über September 2010 hinaus verlängert wird (wir berichteten).

Es sei wichtig, schnell einen Nachfolger zu finden, um "den Ruf des Instituts nicht zu beschädigen", machte ein FDP-Parlamentarier deutlich.

Keine Auskunft konnte die Regierung auf Anfrage der SPD darüber geben, in welchem Zeitraum sie die Arbeit des IQWiG überprüfen will. Im Koalitionsvertrag von Union und FDP heißt es dazu, man wolle die Arbeit des Instituts "unter dem Gesichtspunkt stringenter, transparenter Verfahren überprüfen".

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