Ärzte Zeitung, 01.06.2010

Sparpaket für die PKV? Spahn geht von Einigung aus

BERLIN (hom). Unions-Gesundheitsexperte Jens Spahn rechnet fest damit, dass sich die Koalition in der umstrittenen Frage der Ausdehnung des Arzneimittelsparpakets auf den Bereich der privaten Krankenversicherung (PKV) einigen wird. "Ich bin sicher, da findet sich ein Weg", sagte Spahn der "Ärzte Zeitung".

Der PKV-Verband drängt massiv darauf, dass das von der Koalition geschnürte Arzneisparpaket auch in der PKV Anwendung findet (wir berichteten). Die Unionsfraktion unterstützt dies. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) dagegen hat rechtliche Bedenken. Sein Sprecher Christian Lipicki sagte dieser Zeitung, "eine einfache Übertragung der für die GKV geplanten Regelungen auf die PKV" sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Der FDP-Gesundheitsexperte Lars Lindemann betonte, die PKV zeichne sich durch ein hohes Maß an "individualvertraglicher Gestaltungsfreiheit" aus. Daher müsse die PKV die Nachfrage ihrer Versicherten nach Arzneien anders steuern als die GKV.

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