Ärzte Zeitung online, 02.08.2011

Pharmaindustrie fordert Ende des Preismoratoriums

BERLIN (chb). Eine Aufhebung des Preismoratoriums für Arzneimittel fordert der Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI). Der Verband sieht dabei das Europarecht auf seiner Seite.

In Artikel 4 Absatz 1 der sogennanten EU-Transparenzrichtlinie heiße es: "Verfügen die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates einen Preisstopp für alle Arzneimittel oder für bestimmte Arzneimittelkategorien, so überprüft dieser Mitgliedstaat mindestens einmal jährlich, ob nach der gesamtwirtschaftlichen Lage die Beibehaltung des Preisstopps ohne Änderungen gerechtfertigt ist", so der BPI.

Diese Überprüfung sei nun ein Jahr nach Inkrafttreten des Moratoriums fällig. Grund für das Moratorium seien die Wirtschaftskrise sowie erwartete Kassendefizite in zweistelliger Milliardenhöhe gewesen, doch davon könne jetzt keine Rede mehr sein.

Die deutsche Wirtschaft wachse, die Arbeitslosigkeit sinke und die gesetzliche Krankenversicherung melde Milliardenüberschüsse, somit sei das Preismoratorium nicht länger zu rechtfertigen, argumentiert der Vorstandsvorsitzende des BPI Dr. Bernd Wegener.

Das Preismoratorium für verschreibungspflichtige Arzneimittel ohne Festbetrag war am 1. August 2010 in Kraft getreten und soll noch bis 2013 gelten.

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