Ärzte Zeitung, 11.04.2012

Arznei nicht zugelassen: Einfuhr verboten

Dürfen Arzneimittel aus anderen Ländern eingeführt werden, wenn sie deutlich günstiger sind? Nein, sagt der Europäische Gerichtshof.

LUXEMBURG (mwo). EU-Länder dürfen keine nicht zugelassenen Arzneimittel einführen. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn dies im Einzelfall für die Therapie erforderlich und vom Arzt so verordnet ist, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich in Luxemburg.

Einsparungen im Gesundheitswesen können demgegenüber die Einfuhr nicht zugelassener Medikamente nicht rechtfertigen.

Damit gab der Europäische Gerichtshof der EU-Kommission in einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen recht. Polen hatte die Einfuhr erlaubt, wenn ein bezüglich Wirkstoffen, Dosierung und Darreichungsform entsprechendes Arzneimittel zwar zugelassen und verfügbar, das andere Medikament aber billiger ist.

Wie nun der EuGH betont, sieht das EU-Recht Ausnahmen aber nur "in besonderen Bedarfsfällen" vor. Das setze voraus, dass das Medikament von Fachkräften hergestellt und für die "besonderen Bedürfnisse" eines konkreten Patienten bestimmt ist.

Danach seien nur medizinische Gründe als "besonderen Bedürfnisse" anzuerkennen. Entsprechend müsse das Medikament individuell verordnet worden sein. Finanzielle Erwägungen spielten demgegenüber keine Rolle.

Az.: C-185/10

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

In Westeuropa sterben Deutsche am frühesten

Deutschland hat unter 22 westeuropäischen Ländern die niedrigste Lebenserwartung. Im weltweiten Vergleich gibt es noch immer drastische Unterschiede - von bis zu 40 Jahren. mehr »

Gemeinsam gegen Antibiotika-Resistenzen

Die Weltantibiotikawoche ist angelaufen: Während die WHO für mehr Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Medizin wirbt, versucht ein Projekt von Ärzten und Kassen die Bürger für Resistenzen zu sensibilisieren. mehr »

Herzschutz-Effekt durch Fischöl-Kapseln

Die Supplementierung von Omega-3-Fettsäuren mittels spezieller Fischöl-Kapseln hat in der beim AHA-Kongress präsentierten REDUCE IT-Studie eine erstaunliche Wirkung entfaltet. Zu einem anderen Ergebnis kommt die Studie VITAL. mehr »