Ärzte Zeitung online, 09.06.2017

Preismoratorium

BPI sieht keine Grundlage für Preisstopp

BERLIN. Angesichts der Milliardenreserven der gesetzlichen Krankenkassen, die im ersten Quartal dieses Jahres abermals gestiegen sind, sieht der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) keine Grundlage mehr für das seit dem Sommer 2010 geltende Preismoratorium für Arzneimittel.

"Die in Krisenzeiten eingeführte Maßnahme ist angesichts guter Konjunkturlage und der komfortablen Situation der GKV nicht zu rechtfertigen", sagte der BPI-Vorsitzende Dr. Martin Zentgraf am Donnerstag. Der Verband hatte zum wiederholten Male einen Auskunftsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz geltend gemacht und die für die Verlängerung des Preisstopps maßgeblichen Arbeitsdokumente im Bundesgesundheitsministerium gesichtet.

Nach Angaben des BPI stützt sich das Bundesgesundheitsministerium in der Begründung zur Aufrechterhaltung des Preisstopps ausschließlich auf interne Vermerke und externe Stellungnahmen. Neutrale Gutachten seien wiederholt nicht vorgelegt worden.

Der BPI verweist darauf, dass 90 Prozent seiner Mitgliedsunternehmen standortgebunden seien und ihre Umsätze im Inland erwirtschaften. Für Ausnahmen vom Preisstopp müssten Unternehmen nachweisen, dass die kurz vor dem Bankrott stünden. (HL)

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