Ärzte Zeitung online, 06.12.2017

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrichter sollen Preismoratorium kippen

HEPPENHEIM/KARLSRUHE. Der mittelständische Arzneimittelhersteller InfectoPharm hat am Dienstag Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das Preismoratorium für nicht-festbetragsgeregelte Arzneimittel eingereicht. Das teilt der Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) mit, dessen Mitglied InfectoPharm ist. Der gesetzliche Preisstopp gilt nahezu ununterbrochen seit 2009; im Mai dieses Jahres wurde er bis Dezember 2022 verlängert. InfectoPharm stützt seine Beschwerde auf die in Artikel 12 Grundgesetz geschützte Freiheit der Berufsausübung. Wiederholt hatten in der Vergangenheit Pharmaverbände das Moratorium kritisiert, angekündigte Klage-Vorhaben dann jedoch nicht weiter verfolgt. (cw)

Topics
Schlagworte
Arzneimittelpolitik (7711)
Recht (12897)
Organisationen
BAH (225)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wirkstoff zum Cannabis-Entzug

Die Blockade der Fettsäureamid-Hydrolase reduziert Symptome beim Cannabis-Entzug. Mit einem Hydrolasehemmer senkten Abstinenzwillige den Konsum um fast 70 Prozent. mehr »

Arzt und Kämpfer gegen sexuelle Gewalt

Die Gewinner der Nobelpreise haben am Montag ihre Auszeichnungen entgegengenommen. Besondere Aufmerksamkeit erlangte dabei der Arzt Denis Mukwege, Träger des Friedensnobelpreises. mehr »

Erste Kassen senken Zusatzbeitrag deutlich

Die gute Konjunktur und hohe Reserven machen sinkende Zusatzbeiträge möglich – aber nicht bei jeder Krankenkasse. mehr »