Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrichter sollen Preismoratorium kippen

Veröffentlicht:

HEPPENHEIM/KARLSRUHE. Der mittelständische Arzneimittelhersteller InfectoPharm hat am Dienstag Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das Preismoratorium für nicht-festbetragsgeregelte Arzneimittel eingereicht. Das teilt der Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) mit, dessen Mitglied InfectoPharm ist. Der gesetzliche Preisstopp gilt nahezu ununterbrochen seit 2009; im Mai dieses Jahres wurde er bis Dezember 2022 verlängert. InfectoPharm stützt seine Beschwerde auf die in Artikel 12 Grundgesetz geschützte Freiheit der Berufsausübung. Wiederholt hatten in der Vergangenheit Pharmaverbände das Moratorium kritisiert, angekündigte Klage-Vorhaben dann jedoch nicht weiter verfolgt. (cw)

Schlagworte:
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Wo lang im Gesundheitswesen? Der SVR Gesundheit und Pflege empfiehlt mehr Richtungspfeile für alle Akteure.

© StefanieBaum / stock.adobe.com

Sachverständigenrat Gesundheit und Pflege

Gesundheitsweise empfehlen Primärversorgung für alle – und Quotierung der Weiterbildung

„Wenn die Politik Wissenschaftlern sagen würde, wir wollen dieses oder jenes Ergebnis, ist das Propaganda.“ Klaus Überla – hier im Treppenhaus seines Instituts – über Einmischungen aus der Politik.

© Patty Varasano für die Ärzte Zeitung

Interview

STIKO-Chef Überla: RSV-Empfehlung kommt wohl bis Sommer

Dr. Iris Dötsch Fachärztin für Innere Medizin, Diabetologin und Ernährungsmedizinerin hat die Hauptstadtdiabetologinnen, eines neues Netzwerk für Frauen in der Diabetologie, gegründet.

© snyGGG / stock.adobe.com

Hauptstadtdiabetologinnen

Ein Netzwerk für Diabetologinnen