Ärzte Zeitung, 28.02.2013

Nutzenbewertung

Gericht lehnt Eilantrag von Novartis ab

BERLIN. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat den Eilantrag von Novartis gegen den Bestandsmarktaufruf der Gliptine - konkret seines Wirkstoffs Vildagliptin - abgelehnt.

Damit entfaltet die Klage des Unternehmens gegen die Nutzenbewertung keine aufschiebende Wirkung. Eine Aussage zur Rechtmäßigkeit des Bestandsmarktaufrufes sei mit der Ablehnung des Eilantrages nicht verbunden, betont das Landessozialgericht in einer Mitteilung.

Zur Begründung heißt es, laut Verfahrensrecht entfalte ein Widerspruch oder eine Klage nur dann aufschiebende Wirkung, wenn sie sich gegen einen Verwaltungsakt im Rechtssinne richteten.

Einen solchen habe das Gericht in den bloßen Verfahrenshandlungen des GBA jedoch nicht erkennen können. Der Beschluss ist rechtskräftig.

Das Hauptsacheverfahren werde voraussichtlich noch vor der diesjährigen Sommerpause des Landessozialgerichts stattfinden. Ein Termin stehe jedoch noch nicht fest. (cw)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alzheimer-Anzeichen schon 25 Jahre vor Ausbruch

Die Alzheimer-Demenz kündigt sich in einigen Formen offenbar lange vor Krankheitsbeginn an. Das bringt Zeit, um die Erkrankung zu verhindern - womöglich sogar zwei Jahrzehnte. mehr »

Placebo ist nicht gleich Placebo

Ein Scheinmedikament zu verordnen, gilt manchen Ärzten als anrüchig - andere halten es für legitim. Bei vielen hängt es davon ab, woraus das spezielle Placebo besteht. mehr »

Wie Ärzte Hausbesuche richtig delegieren

Das EBM-Kapitel 38 macht den NäPA-Hausbesuch auch für Fachärzte interessant. Was abgerechnet werden darf, hängt nämlich entscheidend von der Qualifikation der Praxismitarbeiterin ab. mehr »