Ärzte Zeitung online, 20.10.2017

Krankenhausplanung

NRW-Kliniken: Straffer planen und versorgen

Mehr Disziplin bei der Krankenhausplanung will NRW-Gesundheitsminister Laumann durchsetzen.

DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will in der Krankenhausplanung die Zügel anziehen. In den vergangenen Jahren sei hier im bevölkerungsreichsten Bundesland viel zu wenig passiert, sagte Laumann bei der 15. Ergebniskonferenz zur externen Qualitätssicherung in Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. "Ich bin der Meinung, dass wir in Nordrhein-Westfalen eine straffere Krankenhausplanung und erst einmal einen vernünftigen Krankenhausplan brauchen."

Qualitätskriterien würden künftig bei der Planung eine stärkere Rolle spielen, betonte der Minister. So müssten Kliniken, die als Zentrum in den Krankenhausplan aufgenommen würden, nachweisen, dass sie den damit verbundenen Versorgungsauftrag tatsächlich erfüllen. "Der Bürger muss wissen, dass er dort ziemlich sicher sein kann, auf eine bestimmte Strukturqualität zu treffen." Klar sei, dass die Qualifizierung als Zentrum nach festen Kriterien erfolgen muss. Es werde wohl bis 2019 dauern, bis dafür die Rahmenbedingungen festgeschrieben sind, sagte Laumann.

Die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante – und für 2017 bereits auf den Weg gebrachte – Erhöhung der Investitionsmittel für die Kliniken soll auf Dauer nicht mit der Gießkanne erfolgen. So würden weiterhin rund 500 Millionen Euro über eine Pauschalförderung ausgeschüttet, erläuterte Laumann. Die zusätzlichen Mittel, die sich in diesem Jahr auf 250 Millionen Euro belaufen, würden aber von der Erfüllung bestimmter Qualitätskriterien abhängen. So sollen die Häuser in einer Region sich auf Versorgungskonzepte und eine Aufgabenteilung verständigen. "Ich werde Geld dafür zur Verfügung stellen, dass sich die Strukturen verändern." Wer das nicht wolle, müsse mit der Pauschalförderung zurechtkommen. Veränderungsbedarf sieht Laumann vor allem in den Ballungszentren.

Bei der Aushandlung von regionalen Planungskonzepten will er mehr Disziplin. Die Verhandlungen dürften nicht mehr unendlich lange dauern, so Laumann: "Wenn in sechs Monaten kein Konsens gefunden ist, wird das Ministerium entscheiden." (iss)

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