Ärzte Zeitung online, 05.09.2008

Gesundheitsminister beraten über Rauchverbot und Klinikfinanzen

BERLIN (dpa) - Gesundheitsminister von Bund und Ländern kommen am heutigen Freitag um 10 Uhr in Berlin zu Beratungen über den Nichtraucherschutz und die künftige Finanzierung der Krankenhäuser zusammen. Die Minister mehrerer Unionsländer haben ihre Teilnahme allerdings abgesagt.

Beide Themen sind strittig, Beschlüsse werden nicht erwartet. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird in einigen Ländern darüber gestritten, ob es ein absolutes Rauchverbot oder Ausnahmen für kleine Kneipen geben soll. Eine bundesweit einheitliche Regelung ist nicht in Sicht.

Zur Finanzreform für die Kliniken liegt den Ressortchefs ein Entwurf aus dem Haus von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vor.

Die Länder wehren sich mehrheitlich gegen Schmidts Ziel, sie zu pauschalen Zahlungen für die Klinikbauten zu verpflichten. Die Krankenhäuser warnen, dass ohne schnelle Finanzhilfe 20 000 Arbeitsplätze gefährdet seien, weil die Tarifsteigerungen nicht bezahlt werden könnten.

Lesen Sie auch:
Berliner Senatorin fordert bundesweit einheitliches Rauchverbot

Auch für Kliniken öffnet sich 2009 der Ausgabendeckel

Hoppe mahnt schnelle Hilfe für Kliniken an

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Abwarten schlägt Op

Zumindest in den ersten sechs Jahren nach Diagnose haben Männer mit lokalisiertem Prostata-Ca eine bessere Lebensqualität, wenn sie sich nicht unters Messer legen. mehr »

No deal-Brexit? Dieses Szenario lässt NHS-Angestellte schaudern

Je mehr Zeit in ergebnislosen Verhandlungen verrinnt, desto nervöser werden Beschäftigte vor allem im Gesundheitswesen. Ein Brexit ohne Vertrag mit der EU? Im NHS fürchtet man in diesem Fall ein Desaster. mehr »

Der reine Telearzt kommt

Fernbehandlung ohne Erstkontakt in der Praxis? Im Ländle wird dieses Modell jetzt erstmals getestet. Die Kammer dort hat gerade das erste Projekt genehmigt. mehr »