Ärzte Zeitung, 30.09.2008
 

Kommentar

Der Nebenkanzler hat ausgedient

Von Florian Staeck

Vielen Zuschauern ist das Bild noch präsent: Als im Oktober 2006 in nächtlicher Runde wichtige Pflöcke bei der Gesundheitsreform eingeschlagen wurden, stand Edmund Stoiber bei der Pressekonferenz wie ein Nebenkanzler an der Seite von Angela Merkel - und hatte zuvor noch die Konvergenzklausel zum Schutz des Bayernlands durchgedrückt.

Die Regionalpartei CSU hatte wie selbstverständlich einen bundespolitischen Macht- und Gestaltungsanspruch. Verbürgt war dieser durch herausragende Wahlergebnisse der Christsozialen. Das ist seit Sonntag aus und vorbei.

Trotz der verheerenden Niederlage der CSU gibt es im bürgerlichen Lager einen klaren Gewinner: Angela Merkel. Die Machtstatik in der Koalition hat sich mit dem Wahlsonntag geändert, die Bundeskanzlerin muss künftig weniger Rücksicht auf die Schwesterpartei nehmen.

Gerade in der Gesundheitspolitik waren in der Vergangenheit Querschüsse aus München an der Tagesordnung. Vor den Bundestagswahlen im Jahr 2005 wurde zwischen den Schwesterparteien erbittert um Einzelheiten der geplanten - nie realisierten - Gesundheitsprämie gerungen.

Einen ersten Lackmustest der neuen Machtverhältnisse gibt es schon: Die CSU befürwortet mit Blick auf bayerische Verhältnisse den Vorrang für Ärzteverbände beim Abschluss von Hausarztverträgen - ob das der künftige Koalitionspartner auch will?

Lesen Sie dazu auch:
Hoppenthaller erwartet auch von einer Koalitionsregierung Hilfe

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Überlebensvorteil bei Übergewicht nur ein Trugschluss?

Übergewicht ist ein kardiovaskulärer Risikofaktor, doch wer schon eine entsprechende Erkrankung hat, lebt länger. Stimmt dieses "Adipositas-Paradox" vielleicht gar nicht? mehr »

Digitalisierung – Ärzte zwischen Hoffnung und Ernüchterung

Viele Ärzte im Krankenhaus verbinden mit der Digitalisierung die Hoffnung auf Arbeitserleichterungen. Zugleich beklagen sie mangelhafte Vorbereitung und Umsetzung, so eine Umfrage. mehr »

Oh, Britannia! Was hat der "Brexismus" aus dir gemacht?

Von wegen Tea Time, Queen und Linksverkehr: Nicht nur der Blick der Briten auf die EU hat sich geändert. Umgekehrt blicken auch Menschen weit außerhalb Europas inzwischen mit Unverständnis auf die Insel. mehr »