Ärzte Zeitung, 20.10.2008

Reha-Verbände gegen Preisdeckel

Forderung: Bindung an die Grundlohnrate soll fallen

BERLIN (fst). Zwölf Verbände der Reha-Branche haben an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt appelliert, Rehabilitationsleistungen von der Bindung an die Entwicklung der Grundlohnrate auszunehmen. Reha-Kliniken seien wie Krankenhäuser von Kostenschüben betroffen, heißt es in einer Resolution der Verbände.

Die Gesundheitsministerin wird aufgefordert, bei der Novelle der Krankenhausfinanzierung den einschlägigen Paragrafen 111 Absatz 5 SGB V zu ändern. Die Kassen lassen nach Ansicht der Verbände "nichts unversucht, um mit ihrer marktbeherrschenden Stellung die Preise für Rehabilitationsleistungen nach unten zu drücken". Das sei "nicht mehr verkraftbar". Die Anbindung an die Grundlohnrate gebe den Kassen bisher ein "Ausweichargument", um die Vergütungssätze nicht an die Kostenentwicklung anzupassen.

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