Ärzte Zeitung online, 26.02.2009

Bayern im Streit um Ärztehonorare weitgehend isoliert

BERLIN (dpa). Bayern steht nach einem Zeitungsbericht im Bundesrat weitgehend allein da mit seiner Forderung, die strittige Honorarreform für die 140 000 niedergelassenen Ärzte zurückzudrehen. Das ergab eine Umfrage der am Donnerstag erscheinenden "Süddeutschen Zeitung" unter den Gesundheitsministerien.

Sogar jene Länder, in denen es zu ähnlich heftigen Protesten der Mediziner kam, wollen dem Antrag von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und seiner Landesregierung nicht folgen.

In Nordrhein-Westfalen hieß es in Kreisen der Landesregierung, zwar seien Verbesserungen notwendig, mit einem Zurückdrehen der Reform sei aber nichts gewonnen. Auch die baden-württembergische Gesundheitsministerin Monika Stolz (CDU) sprach sich zunächst lediglich für Korrekturen am bestehenden Regelwerk aus.

Das Ärztehonorar wird seit Jahresbeginn nach neuen Regeln verteilt. Diese lösten massive Proteste der Fachärzte in Baden-Württemberg, Bayern, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz aus, die einen Rückgang ihrer Einnahmen fürchten. Viele schlossen Praxen, kürzten Leistungen oder demonstrierten. Die ostdeutschen Ärzte können nach den neuen Regeln Mehreinnahmen erwarten.

Bayern will seinen Entschließungsantrag am 6. März in den Bundesrat einbringen.

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