Ärzte Zeitung, 11.11.2009

GBA-Chef Hess sucht schnellen Draht zur Ministeriumsspitze

BERLIN (fst). Der Chef des Gemeinsamen Bundesausschusses, Dr. Rainer Hess, sucht den baldigen Kontakt mit der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Die im Koalitionsvertrag skizzierten Vorhaben beträfen "wesentliche Aufgabenbereiche des GBA", erinnerte Hess.

Dies gelte für Änderungen bei der Arzneimittelsteuerung, beispielsweise beim Verfahren der Kosten-Nutzen-Bewertung. Angesprochen im Koalitionsvertrag sind auch die Weiterentwicklung der Bedarfsplanung oder die Zulassung von Krankenhäusern zur ambulanten Behandlung. Ziel der Gespräche mit dem BMG sei es, die Auswirkungen der Vorhaben auf die Arbeit des GBA besser absehen zu können, so Hess. Obwohl der Bundesausschuss nahezu alle Ziele im Koalitionsvertrag als untergesetzlicher Normgeber konkretisieren müsste, ist der GBA nicht im Koalitionsvertrag eigens erwähnt worden.

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