Ärzte Zeitung, 28.01.2010

Zöller plant für 2011 ein Gesetz über Patientenrechte

BERLIN (eb). Der neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), strebt die zügige Verabschiedung eines Patientenrechtegesetzes ein.

Am Mittwoch erklärte Zöller vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags, sein Ziel sei es, dass 2011 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werde. Er verwies darauf, dass ein Patientenrechtegesetz im Koalitionsvertrag ausdrücklich vorgesehen sei.

Im Vorfeld werde er Gespräche mit Selbsthilfegruppen führen, sagte Zöller und kündigte bis Ende des Jahres ein Diskussionspapier an. Auch wolle er die Überlegungen der Vorgängerregierung "voll einbeziehen".

Im Sommer 2009 hatte die SPD-Fraktion Eckpunkte für ein Patientenrechtegesetz vorgelegt. Ziel war es, dass geschädigte Patienten schneller Schadenersatz und Schmerzensgeld erhalten können als bisher. Auch wollte die SPD den Kassen mehr Möglichkeiten geben, ihre Versicherten bei Verdacht eines Behandlungsfehlers zu unterstützen (wir berichteten).

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (19470)
Personen
Wolfgang Zöller (286)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Jeder dritte Brustkrebs im MRT übersehen

MRT-Bilder helfen, Brustkrebs früh aufzuspüren – doch in vielen Fällen gelingt das nicht. Eine niederländische Studie ergab: Jedes dritte Karzinom ist im MRT übersehen worden. mehr »

Neun Millionen Klinik-Infektionen jährlich

15:41Infektionen in Kliniken und Pflegeheimen sind in Europa ein großes Problem. Jährlich infizieren sich dort rund neun Millionen Bürger, berichtet die EU-Seuchenbehörde. Zwei Gründe sind dafür ausschlaggebend. mehr »

Bangen und Hoffen bei Auslands-Briten

Das Ringen um einen Brexit-Vertrag geht auf die Zielgerade. Doch für EU-Bürger auf der Insel und Auslands-Briten ist es eine Zeit des Wartens. Das macht Großbritannien für qualifizierte Fachkräfte nicht attraktiver, meine unser Blogger Arndt Striegler. mehr »