Ärzte Zeitung online, 05.05.2010

Aufarbeitung von Ärzte-Bestechungsskandal dauert an

BERLIN (dpa). Die Aufarbeitung der Affäre um illegale Prämienzahlungen von Krankenhäusern an niedergelassene Ärzte lässt auf sich warten. "Die Ärztekammern brauchen noch viel Zeit", sagte ein Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) am Mittwoch in Berlin und bestätigte damit grundsätzlich einen Bericht der "Berliner Zeitung".

Im vergangenen Sommer war bekanntgeworden, dass Kliniken Geld an Praxisärzte bezahlt hatten, damit diese ihnen Patienten überweisen. "Beide Seiten haben Dreck am Stecken", sagte der DKG-Sprecher.

Nach Bekanntwerden der Affäre hatten Bundesärztekammer (BÄK), Kassenärztliche Bundesvereinigung und DKG vereinbart, auf Landesebene Clearingstellen zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen einzurichten. Diese Einrichtungen gibt es dem Bericht zufolge erst in Hamburg, Hessen, Bremen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Sachsen.

Ein BÄK-Sprecher wies Vorwürfe zurück, die Ärzteverbände wollten die Angelegenheit aussitzen. Es gehe noch um abschließende Beratungen über die gemeinsamen Leitlinien für mehr Rechtssicherheit und Transparenz. "Wir sind auf den letzten Metern." Die BÄK hatte im Sommer 2009 von "Einzelfällen" gesprochen. Das Bundesgesundheitsministerium betrachtet den Vorgang als "Sache der Selbstverwaltung".

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