Ärzte Zeitung, 19.05.2010

Kommentar

Die GKV mitten im Verteilungskampf

Von Florian Staeck

Der Verteilungskampf beginnt. Bald müssen die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2011 feststehen. Höchste Zeit für Unions-Haushaltspolitiker, sich in Stellung zu bringen. Sie fordern, alles auf den Prüfstand zu stellen - auch den Zuschuss des Bundes zur Gesetzlichen Krankenversicherung.

Dabei geht es nicht um Kleckerbeträge. Mit 15,7 Milliarden Euro bezuschusst der Bund die GKV in diesem Jahr. Planmäßig müsste im kommenden Jahr, wie im Wettbewerbs-Stärkungs-Gesetz (WSG) verbrieft, der reguläre Steuerzuschuss nochmals um 1,5 Milliarden Euro höher liegen als im laufenden Jahr. Soweit die Theorie. In der Praxis zwingen das hohe Defizit und die Schuldenbremse im Grundgesetz zu einem beinharten Konsolidierungskurs. Da wachsen die Zweifel, ob jemals wieder die Zuschusshöhe des laufenden Jahres erreicht wird.

Schaut man sich die Entwicklung seit 2004 an, so bestätigt sich, dass der Staat für die GKV ein unsicherer Kantonist ist: 2006 sollte der Steuer-Obolus von 4,2 wieder auf 1,5 Milliarden Euro abgeschmolzen werden. Dann wurde im WSG doch ein Steuerzuwachs um 1,5 Milliarden Euro pro Jahr festgelegt. Glaubt man den Haushaltspolitikern, dreht sich nun der Wind wieder. Auf die Kassen kommen harte Zeiten zu.

Lesen Sie dazu auch:
Unionspolitiker streiten über GKV-Zuschuss

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wie das Ebola-Virus das Immunsystem austrickst

Das Ebola-Virus hat einen molekularen Trick entwickelt, mit dem es das Immunsystem ablenkt. Ganz hilflos ist das Immunsystem allerdings nicht – dank einer Gegenmaßnahme. mehr »

Medizin unterm Hakenkreuz

Die zweite Staffel der erfolgreichen Klinikserie erzählt die letzten Jahre des Zweiten Weltkriegs an Deutschlands berühmtester Klinik – und die Abgründe der Medizin in der Nazizeit. mehr »

Erhitztes, rauchfreies Tokio?

Olympia 2020 in Tokio steht unter einem schlechten Stern: Die Hitzewelle 2018 rückt die Gesundheitsgefährdung für Athleten wie Zuschauer in den Fokus. Die Megalopole soll zudem zum rauchfreien Gastgeber werden. mehr »