Ärzte Zeitung online, 16.07.2010

Bayerns Hausärzte stoppen Protest

Die für kommenden Mittwoch in Nürnberg geplante Vollversammlung des Bayerischen Hausärzteverbands (BHÄV), bei der über den Ausstieg aus dem KV-System beraten werden sollte, findet nicht statt. Dies bestätigte der BHÄV-Vorstand Dr. Wolfgang Hoppenthaller der "Ärzte Zeitung".

Von Thomas Hommel

Bayerns Hausärzte stoppen Protest

Die Lage im Land der weiß-blauen Rauten beruhigt sich offenbar etwas: Die für Mittwoch angekündigte Vollversammlung der Hausärzte ist abgesagt.

© Otto Durst / fotolia.com

BERLIN/NÜRNBERG/MÜNCHEN. Ursprünglich wollte Hoppenthaller mit seinen bayerischen Hausärztekollegen am Mittwoch in der Arena Nürnberg den Ausstieg aus dem KV-System erörtern. Bayerns Hausärzte hatten diesen Schritt aus Protest gegen die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) erwogen.

Den Plänen des Bundesgesundheitsministers zufolge sollen die Honorare in neuen Hausarztverträgen auf das im KV-System übliche Vergütungsniveau begrenzt werden. Auf diese Weise sollen im nächsten Jahr 500 Millionen Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eingespart werden.

Hoppenthaller sagte, Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer habe ihn am Donnerstag angerufen und ihm versichert, "dass unsere HzV-Verträge während ihrer Laufzeit Bestandsschutz haben und auch danach fortgelten und ungeschmälert weiterlaufen können". Er habe nie einen Grund gehabt, Seehofers Worten nicht zu glauben, so Hoppenthaller. "Er hat sich immer zuverlässig an die Abmachungen und Zusagen gehalten."

Ein Sprecher der Bayerischen Staatskanzlei bestätige auf Anfrage, dass ein Gespräch zwischen Seehofer und Hoppenthaller stattgefunden habe. Zu Inhalten wollte er sich aber nicht äußern.

Systemausstieg bleibt weiterhin eine Option

Sollte die Koalition dagegen an ihren Plänen festhalten und die Honorare bei den Hausarztverträgen tatsächlich kappen, dann werde er seinen Kollegen "hundertprozentig" empfehlen, das "Kassenarztsystem zu verlassen", betonte Hoppenthaller. Sein Verband werde jetzt "sehr genau beobachten, ob Herr Minister Rösler bei der bevorstehenden Gesetzesnovellierung wieder in die Trickkiste greift und Überraschungen wie in der vergangenen Woche herauszaubert." Noch einmal wolle man "ein solches Theater" nicht erleben.

Hoppenthaller wie auch der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, befürchten das "Aus für die hausarztzentrierte Versorgung" in Deutschland, sollte die Vergütung in neuen Hausarztverträgen auf das KV-Niveau gestutzt werden. Die Landesverbände des Hausärzteverbandes hatten bereits am vergangenen Mittwoch in Köln verschiedene "Kampfmaßnahmen zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung" beschlossen. Den Plänen zufolge soll es bereits in den kommenden Wochen zu Praxisschließungen in ganz Deutschland kommen.

Söder als Gastredner beim Bayerischen Hausärztetag erwartet

Röslers Sprecher Christian Lipicki sagte der "Ärzte Zeitung", in der Koalition sei man sich einig, dass bestehende Hausarztverträge Bestandschutz genießen sollten. "Für neue Verträge soll gelten, dass diese künftig den Konditionen im kollektiven System angepasst werden." Die Arbeit der Hausärzte sei für die Menschen "von zentraler Bedeutung". Das Ziel von Gesundheitsminister Rösler sei es weiterhin, die "sprechende Medizin" – insbesondere das Patientengespräch – für alle Ärzte besser zu honorieren. "Das ist die Linie, die Bundesgesundheitsministerium und Koalition gemeinsam vertreten", so Lipicki.

Mit Spannung wird nun der Bayerische Hausärztetag erwartet, der an diesem Wochenende in Bad Göggingen stattfindet. Als Gastredner nimmt auch Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) an der Veranstaltung teil. Dies bestätigte das Ministerium auf Anfrage der "Ärzte Zeitung".

Die CSU hatte sich zuletzt immer wieder für die Hausarztverträge nach Paragraf 73b stark gemacht. In der Berliner Koalition hat sie zugleich aber auch auf Einsparungen bei den Leistungserbringern gedrungen, um so das im kommenden Jahr drohende Milliardendefizit bei den gesetzlichen Kassen ausgleichen zu können. Sollte die CSU die beschlossenen Reformpläne in Frage stellen, dürfte neuer Streit in der Koalition in der Gesundheitspolitik programmiert sein.

Lesen Sie dazu auch vom Bayerischen Hausärztetag:
Söder: "Der 73b muss bleiben!"
"Wir müssen aufpassen wie die Luchse"

Lesen Sie dazu auch:
"Politik der Nadelstiche" - Hausärzte wollen Rösler stoppen
SPD erwägt Verfassungsklage gegen Gesundheitsreform
Rösler will im Streit um Hausarztverträge nicht nachgeben
Bayerns Hausärzte laufen Sturm gegen Reformpläne

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
Aufpassen wie die Luchse!

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Bei Dauerschmerz leidet auch das Gedächtnis

Wird der Geist träger, geht das zulasten von Lebensqualität und Unabhängigkeit. Eine US-Studie hat den Einfluss anhaltender Schmerzen auf Kognition und Demenzrisiko untersucht. mehr »

Bei der Gründung eines Ärztezentrums kann es zugehen wie bei "Dallas"

Neid und Missgunst haben schon manche Versuche torpediert, in der Provinz ein Ärztezentrum zu etablieren. Ärzte in Schleswig-Holstein berichten, wie man verhindert, dass Kirchturmdenken siegt. mehr »

Macht Kaffee impotent?

Kaffee werden günstige Effekte auf die Gesundheit nachgesagt. Eine Studie hat untersucht, was das belebende Getränk für Männer – und besonders deren Potenz – bedeutet. mehr »