Ärzte Zeitung online, 02.08.2010

Hausärzte-Protest geht in die nächste Runde

BERLIN (sun). Der Hausärzteverband hat weitere Protestaktionen gegen die Sparpläne der schwarz-gelben Koalition vorbereitet. Patienten sollen sich mit Protestbriefen an ihre Bundestagsabgeordneten wenden. Der Hausärzteverband hat dazu bereits Musterbriefe erstellt.

Hausärzte-Protest geht in die nächste Runde

"Röslerol - drei bittere Pillen" war der Auftakt der Hausärzte-Kampagne. Nun sollen die Abgeordneten im Bundestag mit Protestbriefen überhäuft werden.

© dpa

Die Abgeordneten werden darin aufgefordert, das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Philipp Röslers zu stoppen, den Hausärzten - die sich in Hausarztverträge eingeschrieben haben - das über die Verträge ausgehandelte Honorarplus nicht mehr zuzugestehen. Nach den Plänen der Regierung soll bei den künftigen Hausarztverträgen die Vergütung auf das im KV-System übliche Niveau gesenkt werden.

Diese Briefe dienten den Patienten lediglich als mögliche Vorlage, hieß es seitens des Deutschen Hausärzteverbandes. Man wolle Patienten, die sich bereits jetzt Sorgen um die hausärztliche Versorgung machen, "aufmuntern", sich auch an ihre Bundestagsabgeordneten zu wenden.

Mit Protesten bis hin zu Praxisschließungen wollen die Hausärzte die Sparpläne der schwarz-gelben Koalition attackieren. Als Protesttag ist der 15. September geplant.

Diese Ankündigung hatte in den letzten Wochen für viel Wirbel gesorgt: Auch die Hausärzte müssten einen Sparbeitrag leisten, um das Milliardendefizit der gesetzlichen Kassen im kommenden Jahr zu stopfen, hieß es seitens des Bundesgesundheitsministeriums. Zudem ginge es lediglich um eine Begrenzung der Honorare. Bestehende Verträge hätten Bestandsschutz.

Unterstützung erhielt der Hausärzteverband seitens der baden-württembergischen Landesregierung. Diese stellte sich kürzlich gegen das Vorhaben, die Honorare in Hausarztverträgen auf das im KV-System übliche Niveau zu senken.

Unterdessen wehren sich auch Krankenhäuser gegen die geplanten Sparpläne der Koalition. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" von Montag berichtete, hat sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt.

Darin machte die DKG auf die finanzielle Misere der Kliniken aufmerksam. Eine immer noch "große Zahl von Krankenhäusern" schriebe rote Zahlen. Weitere Belastungen könnten nicht "ohne spürbare Auswirkungen auf die Beschäftigten" verkraftet werden.

Ein ähnlich lautender Brief habe die DKG an Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geschickt. Darin beschreibe die DKG die vom BMG geplanten Kostendämpfungsmaßnahmen "als sehr problematisch". In dem Brief soll es geheißen haben: "Gleichwohl haben wir auf die vorgesehene Kürzungen nicht wie die Hausärzte reagiert."

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