Ärzte Zeitung online, 13.08.2010

Vorerst keine Hausarztverträge der BKKen in Nordrhein-Westfalen

Vorerst keine Hausarztverträge der BKKen in Nordrhein-Westfalen

KÖLN (akr). Die Betriebskrankenkassen in Nordrhein-Westfalen haben ihren Hausarztvertrag mit den Hausärzteverbänden in Nordrhein und in Westfalen-Lippe nun auch offiziell begraben. Die Vorsitzenden der beiden Hausarztverbände in NRW rufen in einem gemeinsamen Rundschreiben ihre Mitglieder auf, vorläufig keine Einschreibungen mehr in den Vertrag vorzunehmen.

Im Mai hatten die Hausärzteverbände in NRW und die BKK-VAG, die das Mandat von 85 Kassen hatte, einen Vorvertrag zur hausarztzentrierten Versorgung geschlossen. Das seit 2009 in dieser Sache laufende Schiedsverfahren hatten die Parteien ruhen lassen. Der Vertrag sollte 5,5 Millionen Versicherten offenstehen, die sich ab Juli einschreiben können sollten. Ärzte konnten ihre Teilnahme bereits seit dem 1. Juni erklären. Nachdem Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Kehrtwende der Politik in bezug auf die Verpflichtung der Kassen zu solchen Abschlüssen verkündet hatte, sagten die Fast-Partner die Pressekonferenz zur Präsentation des Vertrags im Juli ab. Beobachter deuteten das als Scheitern des Vertrags.

Die Verbände sehen in den Diskussionsbeiträgen der Regierungsparteien keinen Grund, den bereits unterschriebenen Vertrag nicht umzusetzen, heißt es in dem Rundschreiben. "Aus diesem Grund haben wir bei der Schiedsperson beantragt, das während der Verhandlungen ausgesetzte Schiedsverfahren wieder in Gang zu setzen und den bereits seitens der BKK-VAG unterschriebenen Vertrag mit uns für alle Betriebskrankenkassen in Nordrhein-Westfalen festzusetzen", schreiben die Vorsitzenden Dr. Dirk Mecking und Dr. Norbert Hartmann. Ärzte, die bereits ihre Teilnahme an dem Vertrag erklärt haben, werden je nach Ausgang des Schiedsverfahrens umgehend benachrichtigt, ob ihr Beitritt für den möglicherweise künftig geltenden Vertrag übernommen werden kann.

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