Ärzte Zeitung, 21.10.2010

Bremer Hausärzteverband will für seinen Vertrag kämpfen

Nachdem das Bremer Sozialgericht den Hausarztvertrag mit der AOK gestoppt hat, will der Hausärzteverband nun den Konflikt an die Politik zurückspielen.

Bremer Hausärzteverband will für seinen Vertrag kämpfen

In der Stadt der tierischen Musikanten kämpfen die Hausärzte für ihren HzV-Vertrag.

© imagebroker / imago

BREMEN (cben). Der Bremer Hausärzteverband will Beschwerde einlegen gegen die Entscheidung des Bremer Sozialgerichtes zur hausarztzentrierten Versorgung des Verbandes in Bremen. Das kündigte der Verbandsvorsitzende Dr. Alfred Haug an.

Die Richter hatten den per Schiedsamt erzwungenen Bremer Hausärzte-Vollvertrag des Verbandes mit der AOK Bremen/Bremerhaven unter anderem aus Datenschutzgründen gestoppt. Dabei billigte das Gericht der Klage der AOK aufschiebende Wirkung zu.

Mit einem Fax "Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren" wandte sich nun der Verband an seine Mitglieder. Der Hausarztvertrag zwischen AOK und Verband könne "in absehbarer Zeit nicht in Kraft treten", heißt es darin.

"Juristisch gesehen ist die Begründung des Gerichts zwar sehr dünn", sagte Haug der "Ärzte Zeitung", "aber wir wollen die Kollegen klar informieren und können nicht einfach darauf setzen, dass unser Vertrag zum 1. April 2011 trotz allem greift."

Auch Dr. Hans-Michael Mühlenfeld vom Bremer Hausärzteverband kritisierte die Gerichtsentscheidung. "Die Aufsicht ist ihrer Aufgabe nicht nachgekommen, denn das Gesetz zur Ermöglichung der hausarztzentrierten Versorgung ist nicht erfüllt", sagte Mühlenfeld.

"Wir werden auf die Politiker in Bremen zugehen und sie fragen ,Wollt Ihr das so?‘." Der Hausarztvertrag des Verbandes besteht allerdings weiter mit der Barmer, der DAK, IKK gesund plus und mehreren Betriebskrankenkassen.

Trotz des zunächst gescheiterten HzV-Vollvertrags mit der AOK habe sich der Einsatz des Hausärzteverbandes gelohnt, hieß es. Denn in Bremen hat unter dem Druck des Verbandes auch die KV Bremen einen Add-on-Vertrag mit der AOK und der HKK geschlossen, den die Kassen akzeptieren.

"Ohne den Druck unseres 73b-Vertrages im Nacken hätten AOK und HKK nie einen neuen Vertrag mit der KV zur hausarztzentrierten Versorgung geschlossen", heißt es in dem Fax.

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