Ärzte Zeitung, 17.01.2011

Söder schlichtet, Hausärzte und Kassen wollen wieder verhandeln

Das mit großer Spannung erwartete Hausärzte-Hearing im Bayerischen Landtag am Freitag endete mit einem Minimalkonsens: Hausärzte und Krankenkassen erklärten, dass sie am Verhandlungstisch miteinander reden wollen.

Von Jürgen Stoschek

Söder schlichtet, Hausärzte und Kassen wollen wieder verhandeln

Ein Blick zurück, aber nur für die Pressefotografen: Markus Söder und Landtagspräsidentin Barbara Stamm.

© dpa

MÜNCHEN (sto). Im Streit zwischen dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) und den Krankenkassen um die hausarztzentrierte Versorgung in Bayern ist Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) am Freitag in die Rolle des Schlichters geschlüpft. Mit Erfolg: Krankenkassen und Hausärzte wollen demnächst wieder miteinander reden.

Zusammen mit seiner Parteifreundin und Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte Söder Vertreter der Hausärzteschaft und der Krankenkassen zu einem öffentlichen Hausärzte-Hearing in den Senatssaal des Bayerischen Landtages eingeladen. Doch bereits eine Stunde vor Beginn der Anhörung war der Raum für normale Beobachter, darunter zahlreiche Hausärzte, wegen Überfüllung gesperrt.

Nur noch Journalisten hatten Zutritt. Wer draußen bleiben musste, konnte das Hearing in zwei benachbarten Sälen am Bildschirm verfolgen. Auch im Internet wurde das Hearing übertragen.

"Wir haben turbulente Tage hinter uns", sagte Söder mit Blick auf die Kündigung der meisten Hausarztverträge durch die Kassen im Dezember und den verpassten Systemausstieg der Hausärzte. Seitdem herrschte Funkstille.

Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben, die Patienten seien verunsichert, mahnte der Minister und forderte von allen Beteiligten eine "neue Kultur des Dialogs".

Zugleich bekräftigte Söder die Einstellung der Bayerischen Staatsregierung, die sich immer für eine privilegierte Stellung der Hausärzte mit einem eigenständigen Verhandlungsrecht eingesetzt habe. Die Staatsregierung wolle, dass Hausarzt-Verträge die hausärztliche Versorgung "prägen", sagte Söder. Das sei allerdings nur innerhalb des Gesetzes möglich.

Auch der Hausärzteverband wolle eine Lösung "innerhalb des SGB V", erklärte BHÄV-Vorsitzender Dr. Wolfgang Krombholz. Das setze allerdings auch voraus, "dass das Gesetz uns gegenüber verlässlich ist" und auch von den Krankenkassen eingehalten werde. Der schnellste Weg, die hausärztliche Versorgung in Bayern sicherzustellen, wäre die Rücknahme der Vertragskündigungen durch die Kassen, erklärte Krombholz.

Dem widersprach jedoch die Vorständin des BKK-Landesverbandes, Sigrid König. "Nürnberg war nicht nur falsch, sondern auch rechtswidrig. Deshalb können wir die Kündigungen nicht zurücknehmen", sagte sie. Jetzt warten alle Seiten gespannt auf das Sozialgericht München, das voraussichtlich in den nächsten Tagen entscheiden wird, ob die Kündigung der Hausarztverträge rechtens war.

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