Ärzte Zeitung online, 20.01.2011

Ärztliche Versorgung: Bund und Länder wollen Positionen abstimmen

BERLIN (hom/sun). Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Berichte bestätigt, wonach Bund und Länder Anfang April Positionen für die künftige ärztliche Versorgung abstimmen wollen.

Ärztliche Versorgung: Bund und Länder wollen Positionen abstimmen

Hier geht's zum Arzt: Bund und Länder wollen gemeinsame Positionen für das Versorgungsgesetz finden.

© NBL Bildarchiv / imago

Ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sagte der "Ärzte Zeitung", die Gesundheits-Staatssekretäre hätten sich am Donnerstag in Wiesbaden auf die Bildung zweier Arbeitsgruppen verständigt.

Konkret soll es um die Frage gehen, wie die Bedarfsplanung bei niedergelassenen Ärzten reformiert werden soll. Außerdem soll über finanzielle Anreize für Ärzte in unterversorgten - in der Regel ländlichen - Regionen und die Delegation ärztlicher Leistungen an nicht-ärztliche Gesundheitsberufe wie Pflegekräfte oder medizinische Fachangestellte beraten werden.

Politik, Ärzteverbände wie aus Krankenkassen sind sich einig darin, dass die derzeitige Bedarfsplanung bei Ärzten überholt ist. Diese müsse künftig flexibler und kleinräumiger ausfallen.

Erhebliche Differenzen gibt es indes bei der Frage, ob es überhaupt einen Mangel an Ärzten gibt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) bejaht dies und spricht von bis zu 20.000 Ärzten, die in den nächsten Jahren altersbedingt in den Ruhestand gehen.

Kassenmanager hingegen betonen, dass die Zahl der Ärzte in Deutschland insgesamt gestiegen sei. Nötig sei eine bessere Verteilung der Mediziner, um so Versorgungsengpässen auf dem Land vorzubeugen.

Die schwarz-gelbe Koalition will bis Mitte des Jahres ein Versorgungsgesetz auf den Weg bringen. Bis Ostern sollen bereits erste Eckpunkte feststehen - das wäre Ende April.

Die Unionsfraktion war vor wenigen Tagen mit einem 14-Punkte-Papier vorgestoßen, in dem sie neue Regeln für die Bedarfsplanung, eine Studien- sowie Honorarreform und die weitgehende Abschaffung der Wirtschaftlichkeitsprüfung für Ärzte vorgeschlagen hatte.

Aus dem Umfeld von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hieß es, das Unions-Papier sei ein "Debattenbeitrag". Federführend bei einem Versorgungsgesetz sei aber das Ministerium.

Der Minister prüfe derzeit ernsthaft alle Vorschläge. Vorfestlegungen werde es aber nicht geben. Ärztevertreter hatten die Unions-Pläne vom Grundsatz her begrüßt.

Pflegeverbände hingegen übten Kritik. Die Vorschläge fokussierten allein den Ärztemangel, nicht aber den weitaus dramatischeren Mangel an Pflegefachkräften.

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