Ärzte Zeitung online, 21.01.2011

Kündigung des Hausarztvertrags in Bayern ist rechtswirksam

Hausärzteverband unterliegt vor Sozialgericht mit Klage gegen die AOK Bayern

MÜNCHEN (sto). Die fristlose Kündigung des AOK-Hausarztvertrags in Bayern ist wirksam. Das hat das Sozialgericht München am Freitag entschieden, indem es den Antrag des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) auf einstweiligen Rechtsschutz zurückgewiesen hat.

Kündigung des Hausarztvertrags in Bayern ist rechtswirksam

Justitia hat entschieden und den Antrag des BHÄV auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die AOK Bayern zurückgewiesen.

© dpa

Anlass für die Kündigung des Hausarztvertrages durch die AOK war der Aufruf des BHÄV zum gemeinsamen Systemausstieg der Hausärzte.

In der Folge darauf und aus demselben Grund hatten auch die meisten anderen Krankenkassen in Bayern ihre Hausarztverträge gekündigt.

Die AOK Bayern erklärte in einer ersten Reaktion auf das Urteil, sie sei nach wie vor zu Verhandlungen über neue Hausarztverträge bereit. Sie strebe jetzt einen zügigen Abschluss neuer Verträge an.

Erst in der vergangenen Woche hatte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder Kassen und Hausärzteverband bei einem Hearing im Landtag dazu verpflichtet, bis Ende Januar neue Verhandlungen aufzunehmen.

Nicht betroffen von der Kündigung seien allerdings die Hausarztverträge mit regionalen Ärztenetzen, betonte die AOK Bayern in diesem Zusammenhang.

Dabei handele es sich um integrierte Versorgungsverträge, die unverändert weiter laufen.

Regionale Hausarztverträge seien für die AOK Bayern ein wichtiger Bestandteil der hausarztzentrierten Versorgung, die zukünftig noch mehr Bedeutung erlangen würden.

Mit solchen Verträgen sei es möglich auf regionale Versorgungserfordernisse einzugehen, so die Kasse.

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