Ärzte Zeitung, 18.02.2011

Ärzte im Norden finden CDU-Papier "wenig konkret"

Ärzte im Norden finden CDU-Papier "wenig konkret"

BAD SEGEBERG (di). Das Positionspapier der CDU/CSU Bundestagsfraktion erfordert aus Sicht der Ärzte eine Nachsteuerung. Nach Auffassung des KV-Vorstands in Schleswig Holstein bleiben viele Aussagen zu unkonkret.

"Aussagen zur Einzelleistungsvergütung, zur Eigenbeteiligung des Versicherten und zur Kostenerstattung fehlen völlig. Es ist beängstigend, so etwas aus der Feder der Union zu lesen", sagte KV-Chefin Dr. Ingeborg Kreuz auf der jüngsten Abgeordnetenversammlung.

Das Papier enthält nach ihrer Ansicht zwar auch positive Ansätze, sei aber in wichtigen Teilen wenig konkret. Als Beispiel nannte sie die Formulierung, die Regelleistungsvolumen für Ärzte sollten "auskömmlich" sein.

Die Vorschläge im Papier etwa zur Nachwuchsförderung und zur Förderung der Attraktivität des Arztberufes hält Kreuz für begrüßenswert. Allerdings dürften die dazu erforderlichen Maßnahmen nicht aus der Gesamtvergütung bezahlt werden, stellte Kreuz klar.

Kritik gab es von einzelnen Abgeordneten am Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses, die bessere Vergütung von Hausbesuchen aus dem Gesamttopf der Hausärzte und damit ohne zusätzliche Finanzmittel zu bezahlen.

Hausärzte empfinden dies als Mogelpackung. Der KV Vorstand sieht in Anbetracht der Gesetzeslage aber keine Chancen, hierfür zusätzliche Mittel von den Kassen zu fordern.

Sinnvoll ist die vom Bewertungsausschuss getroffene Regelung nach Ansicht des KV-Vorstands nur dort, wo das RLV nicht ausgeschüttet wird.

In Schleswig Holstein erwartet man nun eine Ausweitung der Hausbesuche und als Folge ein absinkendes RLV um rund fünf Prozent. Eine Mengenbegrenzung der Hausbesuche ist erst ab dem vierten Quartal 2011 möglich.

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