Ärzte Zeitung online, 04.03.2011

FDP will Residenzpflicht für Ärzte lockern

Die Diskussion um das geplante Versorgungsgesetz ist in vollem Gange. Nun hat auch die FDP-Fraktion Ideen vorgelegt: Sie plant unter anderem die Lockerung der Residenzpflicht für Vertragsärzte - und die Kostenerstattung in der Provinz.

FDP will Residenzpflicht lockern

FDP im Bundestag: Künftig weniger strenge Regeln bei der Residenzpflicht?

© dpa

BERLIN (sun/eb). Die FDP will die Residenzpflicht für ambulant tätige Ärzte in unterversorgten Gebieten lockern. Das geht aus einem Positionspapier der FDP hervor, das der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Demnach sollten Ärzte nicht mehr dort wohnen müssen, wo sie ihre Praxis haben. So sollen sich Ärzte künftig leichter für eine Praxis auf dem Land entscheiden können.

Vor allem für junge Ärzte sei es attraktiv, an einem Ort zu wohnen, der den Berufswünschen des Ehepartners entspreche, heißt es in dem Papier. Wenn die Residenzpflicht nicht mehr gelte, sei in jedem Fall aber sicherzustellen, dass die Notfallversorgung darunter nicht leide.

Auch schweben der liberalen Fraktion Modellversuche mit der Kostenerstattung vor, mit denen die "Niederlassung in der Provinz" ebenfalls erleichtert werden soll.

Die in Paragraf 24 der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte geregelte Residenzpflicht lässt allerdings auch heute schon Ausnahmen zu.

So heißt es dort zwar, der Arzt habe "seine Wohnung so zu wählen, dass er für die ärztliche Versorgung der Versicherten an seinem Vertragsarztsitz zur Verfügung steht." Wenn der Arztsitz jedoch in einem unterversorgten Gebiet liegt, "gilt die Pflicht bei der Wohnungswahl nach Satz 2 nicht."

Außerdem kann von der Verpflichtung abgewichen werden, wenn sich dadurch "die Versorgung der Versicherten an den weiteren Orten verbessert und die ordnungsgemäße Versorgung der Versicherten am Ort des Vertragsarztsitzes nicht beeinträchtigt wird."

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