Ärzte Zeitung, 19.05.2011

City BKK: Bahr setzt Kassen Frist

BERLIN (fst/af). Die Kassen wollen für die schnelle Übernahme von City BKK-Versicherten sorgen. 40.000 der bisher 167.000 Versicherten hätten bereits eine neue Kasse gefunden.

Ärzte und Kassen im Visier der Politik

City BKK: "Ich bin nicht mehr versicherter!" Gesundheitsminister Bahr macht Druck, die Kassen sollten sich um Versicherte kümmern.

© dpa

Nach einem Krisentreffen von 18 Kassen, die vorrangig in Hamburg und Berlin ansässig sind, hieß es am Donnerstag, die Zahl der Mitarbeiter in den Geschäftsstellen und an den Hotlines werde erhöht, die Öffnungszeiten würden verlängert.

Zuvor hatte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) den Druck auf die Kassen verstärkt. Wenn bis Ende der Woche die Missstände nicht abgestellt seien, werde die Koalition beraten, "ob und wenn ja welche Konsequenzen wir daraus ziehen", sagte Bahr.

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, und Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer hatten sich zuvor dafür ausgesprochen, die Vorstände für Fehlverhalten der Kassenmitarbeiter persönlich in Haftung zu nehmen.

Unterdessen ist der erste Fall bekannt geworden, in dem eine City BKK-Versicherte in einer Arztpraxis abgewiesen wurde. Nach Zeitungsberichten war einer 92-jährigen blinden Frau bei einer Orthopädin mitgeteilt worden: "Frau Doktor behandelt keine City BKK-Versicherten mehr" - obwohl die Frau dort seit mehr als zehn Jahren in Behandlung war.

"Dieses Verhalten steht eindeutig im Widerspruch zu den Pflichten eines Vertragsarztes", warnte Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) am Donnerstag.

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