Ärzte Zeitung online, 09.10.2011

Länder wollen Versorgungsgesetz aufhalten

LUDWIGSHAFEN (ine). Der Bundesrat wird beim GKV-Versorgungsstrukturgesetz in der Sitzung am 16. Dezember den Vermittlungsausschuss anrufen, so die Einschätzung von Tom Rutert-Klein, Abteilungsleiter Sozialversicherung im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium.

Dabei geht es um den Streit zwischen Bund und Ländern über die spezialärztliche Versorgung.

Er rechnet damit, dass ein Vermittlungsergebnis im Januar oder Februar dem Bundesrat vorliegt - und dass der Bundesrat das Gesetz mit einer Zweidrittel-Mehrheit ablehnt, so Rutert-Klein bei den Gesundheitsökonomischen Gesprächen in der Fachhochschule Ludwigshafen.

Der Bundestag brauche dann ebenfalls eine Zweidrittel-Mehrheit, um das Gesetz auf den Weg zu bringen.

"Dazu wird es nicht kommen", so der Abteilungsleiter. Rutert-Klein betonte, dass die spezialärztliche Versorgung in Kliniken "eine Landesaufgabe" sei.

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (18569)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Blick ins Gehirn offenbart beste Therapie-Option

Einige Depressive sprechen besser auf Verhaltenstherapien an, andere auf Antidepressiva. Ein Blick ins Hirn per fMRT zeigt, welcher Ansatz den meisten Erfolg verspricht. mehr »

Ein steiniger Weg nach Deutschland

Ob geflohen vor Krieg oder eingewandert aus anderen Teilen der Welt: Wer als ausländischer Arzt in einer deutschen Klinik oder Praxis arbeiten will, muss Ausdauer haben – und gutes Deutsch können. mehr »

Milliarden für die Versicherten – Kassen bleiben skeptisch

Erster Aufschlag des neuen Gesundheitsministers: Jens Spahn will gesetzlich Versicherte per Gesetz entlasten. Aus Richtung Kassen weht scharfer Gegenwind. mehr »