Ärzte Zeitung, 08.11.2011

Unionspolitiker winkt mit mehr Geld für Kliniken

Sparen, sparen, sparen: Mit dieser Devise könnte bei den Kliniken womöglich bald Schluss sein - zumindest ein bisschen. Nach einem Vorschlag aus der Union sollen die Krankenhäuser bald finanziell entlastet werden.

Unionsfraktion plant, Spardruck auf Kliniken zu mindern

Unionspolitiker Riebsamen: Länder kommen ihren Pflichten nicht nach.

© dpa

BERLIN (sun/af). Die Regierungskoalition diskutiert eine finanzielle Entlastung der Krankenhäuser im kommenden Jahr.

Auf Vorschlag des CDU-Gesundheitspolitikers Lothar Riebsamen sollen die Krankenhäuser eine Kompensation für die rund 500 Millionen Euro erhalten, die sie 2012 einsparen müssen.

Die Rede ist von rund 400 Millionen Euro. Gründe seien die steigende Zahl älterer multimorbider Patienten in den Krankenhäusern und der medizinische Fortschritt sowie steigende Personalkosten.

Im Gegenzug Honorarabschläge

Zusätzlich kämen die Bundesländer ihren Investitionsverpflichtungen oft nicht nach, schreibt Riebsamen in einem Positionspapier, das der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Der Vorschlag, der in der Unionsfraktion auf offene Ohren gestoßen ist, könnte gemeinsam mit dem Versorgungsstrukturgesetz beschlossen werden.

Umsonst soll es die Erleichterungen aber nicht geben. Im Gegenzug sollen die Krankenhäuser künftig zwei Jahre lang Honorarabschläge von 30 Prozent für Leistungen hinnehmen müssen, die sie über die mit den Kassen vereinbarten Mengen hinaus erbracht haben.

DGK fordert mehr

Bislang gilt diese Regel nur für ein Jahr. Dies mindere den Drang der Kliniken, Kostensteigerungen durch Mengenausweitungen aufzufangen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft verlangt, die vom Gesetzgeber verlangten Einsparungen komplett auszusetzen.

Für die Sparbeiträge sei wegen des gut gefüllten Gesundheitsfonds die Grundlage entfallen, heißt es bei der DKG.

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