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Ärzte Zeitung online, 02.12.2011

Prämie bringt KV-Vorstand in Bedrängnis

Heftige Vorwürfe gegen KV-Vorstand

Der Berliner KV-Vorstand soll 550.000 Euro, die als Überbrückungsgeld gedacht waren, zur erfolgsunabhängigen Prämie umgewidmet haben und den neuen Vorsitzenden der VV zur Auszahlung überrumpelt haben.

Prämie bringt KV-Vorstand in Erklärungsnot

Der Vorstand der KV Berlin: Vorsitzende Dr. Angelika Prehn (v.l.), Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke.

© Angela Mißlbeck (2), Rolf Schulten

BERLIN (ami). Die drei Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin sollen sich am Jahresbeginn 2011 eine umstrittene Prämie von mehr als einer halben Million Euro ausgezahlt haben. Darüber hat am Donnerstag das Magazin "Kontraste" berichtet.

Als "ungeheuerlich" und "dickes Ei" werden die Vorgänge aus dem Umfeld der KV bezeichnet. Etwa 550.000 Euro sollen in den alten Dienstverträgen mit dem Vorstand für den Fall vorgesehen gewesen sein, dass die Vorstände nicht wieder gewählt werden und ihre Praxistätigkeit wieder hauptberuflich aufnehmen.

Alle drei Vorstände führen ihre Ämter weiter. Das Geld sollen sie dem Bericht zufolge dennoch erhalten haben. Es sei nachträglich umgewidmet worden zu einer erfolgsunabhängigen Prämie.

Rücktrittsforderungen werden laut

Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin hat dazu im März und im Mai zweimal in nichtöffentlicher Sitzung getagt. Den Ärztevertretern wurde dem Bericht zufolge unter Verweis auf ein Rechtsgutachten nahegelegt, dass die Zahlung rechtmäßig sei.

Die Vertreterversammlung hat das Vorgehen schließlich mehrheitlich abgenickt. Die Zahlung soll aber zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt sein.

Es heißt, der Vorstand habe den neuen Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Auszahlung überrumpelt. "Da war der Unmut intern richtig groß", verlautet es jetzt aus Kreisen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin.

Doch den gerade erst wieder gewählten Vorstand habe die Vertreterversammlung damals nicht zum Rücktritt auffordern wollen.

Rücktrittsforderungen werden aber nun laut. So spricht sich der Hausarzt-Internist Rüdiger Brandt dafür aus, dass die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin geschlossen zurücktreten.

Vorstand: "Fakten frei erfunden"

Dr. Angelika Prehn, Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke erklärten zu dem Kontraste-Bericht jedoch: "Die behaupteten Summen und Fakten sind frei erfunden." Sie verwiesen darauf, dass Zahlungen an die Vorstände nur nach Beschluss in den entsprechenden Gremien der Kassenärztlichen Vereinigung erfolgen können.

Die Verträge und Vereinbarungen seien schon Anfang des Jahres der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit als Aufsichtsbehörde zur Prüfung eingereicht und von dieser nicht beanstandet worden.

Dem Magazinbericht zufolge prüft die Senatsgesundheitsverwaltung jetzt die Zahlungen an die KV-Vorstände erneut. Sie war für ein Statement nicht erreichbar. Wenn alle Informationen zutreffen, dürfte sie allenfalls einen Verfahrensfehler feststellen, der dem Vorsitzenden der Vertreterversammlung zur Last gelegt werden könnte.

Die Senatsgesundheitsverwaltung hat inzwischen die erneute Prüfung bestätigt. Einen Zeitpunkt, zu dem die Prüfung abgeschlossen sein wird, konnte sie nicht nennen. Das wird jedoch nicht mehr in dieser Woche sein, denn es sei eine umfangreichere Prüfung und auch die juristische Bewertung sei nicht einfach.

[05.12.2011, 11:02:28]
Harry-Rüdiger Kuhn 
"Überbrückungsgeld" der Berliner KV-Vorstände
Diese zweifelhafte Verfahrensweise hat ihr trauriges Vorbild bei der
KV Brandenburg.
Als seinerzeit die KV-Oberen hauptamtlich wurden,sollen sich der Vorsitzende und sein Stellvertreter Dr.Helming und Dr.Noack auch ein
fürstliches Überbrückungsgeld genehmigt haben,obwohl sie ihre Funktion unverändert ausübten und nichts zu überbrücken war.
Von der Vertreter-Versammlung natürlich auch abgenickt.
Die Entrüstung der Vertragsärzte ebbte bald ab. zum Beitrag »

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