Ärzte Zeitung online, 13.12.2011

Festbetrag für Escitalopram gekippt

Erfolg für das dänische Pharmaunternehmen Lundbeck: Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat den Festbetrag für das Antidepressivum Escitalopram außer Kraft gesetzt. Branchenkenner sprechen von einer Sensation.

Festbetrag für Escitalopram außer Kraft gesetzt

Cipralex wird aus dem Festbetrag genommen.

© Dean Pictures / imago

HAMBURG (cw). Erfolg für das dänische Pharmaunternehmen Lundbeck: Im einstweiligen Rechtsschutz gab das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg jetzt der Klage gegen den Festbetrag für das Antidepressivum Escitalopram (Cipralex®) statt.

Der GKV-Spitzenverband teilt unterdessen mit, dass der Festbetrag für Escitalopram "bis auf Weiteres nicht angewendet wird". Am 15. Dezember wird der Verband eine entsprechende Meldung im Bundesanzeiger veröffentlichen.

Nach Ansicht von Branchenkennern kommt die Aufhebung des Festbetrages für Escitalopram einer Sensation gleich. Bis dato waren Versuche, Festbeträge vor Gericht zu kippen, noch nie von Erfolg gekrönt.

Doch auch in der Sache selbst ist der Beschluss des Landessozialgerichts bemerkenswert. Denn das Gericht hat "den Antrag Lundbecks in allen Punkten als begründet angesehen", erklärt der Berliner Rechtsanwalt Dr. Christian Dierks, der das Verfahren für Lundbeck geführt hat.

"Sachwidrige Gleichbehandlung"

In der Begründung für die sofortige Aufhebung des Festbetrags wirft das Landessozialgericht vor allem dem GBA Versäumnisse vor.

Wörtlich heißt es in dem Beschlusstext: Die Eingruppierung des aktiven Citalopram-Enantiomers Escitalopram in eine Jumbogruppe mit generischem Citalopram stelle eine "sachwidrige Gleichbehandlung trotz relevantem Unterschied" dar.

Im Einzelnen hält das Gericht dem GBA vor, die therapeutischen Verbesserungen von Escitalopram gegenüber Citalopram falsch zu beurteilen, das bessere Nebenwirkungsprofil von Escitalopram zu ignorieren, die Studienlage verzerrt wiederzugeben oder auch von Wirksamkeitskriterien abzuweichen, die selbst das IQWiG als statistisch und klinisch relevant erachtet.

Als "sachwidrig und nicht nachvollziehbar" weisen die Richter darüber hinaus das vom GBA vorgebrachte Argument zurück, in einem fairen Studiendesign hätten auch die Höchstdosen von Escitalopram und Citalopram miteinander verglichen werden müssen.

Zuzahlung fällt weg

Trotzdem will sich der GKV-Spitzenverband nicht geschlagen geben: "Wir sehen der Entscheidung in der Hauptsache gelassen entgegen", ließ Pressesprecher Florian Lanz wissen.

Der Spitzenverband hatte den Festbetrag für Escitalopram zum 1. Juli erlassen. Lundbeck wollte seinen Preis jedoch dieser Erstattungsobergrenze nicht anpassen. Die von Kassenpatienten selbst zu zahlende Differenz beispielsweise für eine Packung mit 20 Tabletten Cipralex® 10mg beträgt 33 Euro.

Diese Aufzahlung fällt ab sofort weg, auch wenn die Einpflegung des neuen Kassenpreises in die Lauer-Taxe noch einige Zeit dauern dürfte.

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