Ärzte Zeitung, 16.02.2012

Prämien-Skandal sorgt für Hausärzte-Aufstand

Die umstrittenen Prämien für die drei Vorstände der KV Berlin bringt die Berliner Hausärzte auf die Palme. "Das skandalöse Verhalten schadet dem Ansehen", schimpft der Hausärzte-Chef. Jetzt droht der Verband - mit einem ganz besonders ausgeklügelten Plan.

Wegen Prämien-Skandal: Aufstand der Berliner Hausärzte

Die Prämien-Zahlung an die KV-Vorstände bewegt die Berliner Hausärzte.

© dinostock / fotolia.com

BERLIN (bee). Der Hausärzteverband Berlin Brandenburg droht damit, seine Mandate in der Vertreterversammlung der KV Berlin niederzulegen, falls der KV-Vorstand die umstrittenen Prämien nicht zurückzahlt.

Angesichts der Debatte über die Auszahlungen der  Übergangsgelder an die drei KV-Vorstände in Höhe von insgesamt 549.000 Euro wollen die Hausärzte mit ihrer Drohung ein "klares Signal" setzen.

"Das skandalöse Verhalten der drei KV-Vorstände schadet massiv dem Ansehen nicht nur der ärztlichen Selbstverwaltung, sondern auch den Ärzten selbst", sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes Berlin Brandenburg, Dr. Wolfgang Kreischer, in einer Mitteilung. Er forderte den Berliner Gesundheitssenator, Mario Czaja (CDU), auf, "entschlossen" einzugreifen.

Frist bis 20. Februar

Die Behörde hatte bereits in einer Anfang Februar veröffentlichten Stellungnahme die KV-Vorsitzende Dr. Angelika Prehn und ihre Stellvertreter Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke aufgefordert, die Übergangsprämien von je 183.000 Euro bis zum 20. Februar zurückzuzahlen. Dafür hatte die Senatsverwaltung formelle und materielle Gründe in ihrem Prüfergebnis angegeben.

Einen formellen Fehler sah sie darin, dass ein Beschluss der Vertreterversammlung über die Anpassung der Dienstverträge zum Zeitpunkt der Zahlung gefehlt habe.

Erfolgt eine Rückzahlung nicht bis zum 20. Februar, soll die KV mit einem Bescheid zur Rückabwicklung verpflichtet werden, hatte die Behörde angekündigt.

Vertreterversammlung droht Handlungsunfähigkeit

Die KV-Führung erklärte, das Schreiben der Senatsverwaltung zu prüfen und notfalls vor Gericht zu ziehen. Das ruft Empörung bei den Hausärzten hervor. "Wir haben genug juristische Winkelzüge gesehen, um den Griff in die KV-Kasse zu rechtfertigen", erklärt der Berliner Hausärztechef Kreischer.

Das Kalkül des Hausärzteverbandes: Erklären neben den Mandatsträgern auch die Nachrückerkandidaten ihren Verzicht, wird die Vertreterversammlung mangels Stimmen handlungsunfähig.

Damit erhofft sich der Verband Neuwahlen für die Vertreterversammlung. Kreischer appellierte an die Fachärzte, sich dem Protest anzuschließen.

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