Ärzte Zeitung, 10.04.2012

Bald Einigung im Berliner Prämienstreit?

KV Berlin: Steht eine außergerichtliche Einigung im Berliner Prämienstreit?

Im Skandal um die Vorstandsprämien bei der KV Berlin gibt es einem Medienbericht zufolge Bewegung. Doch KV und die Senatsverwaltung schweigen sich aus.

BERLIN (ami). Zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin und der Aufsicht führenden Senatsgesundheitsverwaltung ist eine baldige außergerichtliche Einigung über die Vorstandsprämien von insgesamt 549.000 Euro nach Informationen der "Ärzte Zeitung" nicht ausgeschlossen.

Beide Seiten bestätigten, dass Gespräche stattfinden. Angaben des "Tagesspiegel" über inhaltliche Details wollten sie jedoch nicht bestätigen.

Jonitz kritisiert Verhalten der KV-Vorstände

Die Zeitung berichtete am Dienstag, dass die KV angeboten hat, die Prämie auf einem Sonderkonto zu belassen und sie erst in knapp sechs Jahren auszuzahlen. Für ihre zweite Amtszeit wollen die KV Vorstände dem Medienbericht zufolge jedoch zusätzlich sechs Monatsgehälter als Bonus.

Das ist offenbar der Knackpunkt in den Gesprächen zwischen KV und Aufsichtsbehörde. Denn in Berlin gilt je Dienstjahr ein Monatsgehalt als angemessen. Diese Summe wäre bei einer kompletten zweiten Amtszeit der Vorstände mit der gezahlten Prämie bereits abgegolten.

Berlins Ärztekammerpräsident Dr. Günther Jonitz hat das Verhalten der drei KV-Vorstände in der Angelegenheit scharf kritisiert. Er forderte sie eindringlich auf, eine Kompromisslösung mit dem Senat zu suchen.

"Der KV-Vorstand ist nach wie vor gut beraten, eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen und für die Zukunft aus seinem suboptimalen Krisenmanagement zu lernen", sagte er der "Ärzte Zeitung".

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