Brandenburg prescht mit Landarzt-Fonds vor
Die KV zahlt Geld in einen Fonds, um Versorgung auf dem Land zu verbessern. Die Kassen müssen den Betrag verdoppeln - dennoch gibt es Ärger in der Vertreterversammlung.
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Überzeugt vom Förderkonzept: KV-Vize Andreas Schwark
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POTSDAM. Die Brandenburger Kassen sind bereits informiert über das Vorhaben: Die KVBB zahlt rund 750.000 Euro in einen Strukturfonds, wie er nach Paragraf 105 SGB V zur Förderung von Sicherstellungsmaßnahmen in unterversorgten Gebieten seit Jahresbeginn möglich ist. Damit sind die Kassen verpflichtet, den gleichen Betrag beizusteuern.
"Eine einfachere Chance Geld zu bekommen, indem man selbst etwas investiert, gibt es nicht", sagte KVBB-Vize Dr. Peter Noack der Vertreterversammlung. Einige Ärzte beäugten den Plan dennoch skeptisch.
Der Allgemeinmediziner Dr. Hanjo Pohle äußerte Unverständnis, warum die Ärzte eigenes Honorar dafür bereitstellen sollen, "obwohl die Kassen Milliarden horten und wir in Brandenburg besonders unterbezahlt sind".
Die Politik habe sich aus der Affäre gezogen, so Pohle. Auch der Oranienburger Allgemeinmediziner Heinz Uhlmann sieht die öffentliche Hand in der Pflicht: "Wir sind an dem Punkt, dass wir vor lauter Sicherstellung unser eigenes Geld zu Markte tragen", sagte Uhlmann.
Für den Fonds plädierte dagegen der Hausarzt im KVBB-Vorstand Andreas Schwark: "Ich glaube, dass wir uns als Ärzteschaft nicht mit einem Nein zum Strukturfonds aus der Diskussion verabschieden sollten."
Der Beschluss zur Auflage des Strukturfonds fand schließlich die Zustimmung von 19 Vertretern, während sieben mit Nein stimmten. Umstritten war aber auch die Gestaltung des Fonds. Der Vorstand plant, dass die Mittel in zwei gleich große Töpfe geteilt werden.
Angst vor dem Verpuffen der Gelder
Eine Hälfte soll für die klassischen Aufgaben zur Verfügung stehen, die der Gesetzgeber ausdrücklich erwähnt. So sind nach Darstellung von KVBB-Vize Noack im märkischen Strukturfonds für Investitionszuschläge 250.000 Euro, für Stipendien zur Ausbildung 150.000 Euro und für die Förderung der Facharztweiterbildung 350.000 Euro vorgesehen.
Die andere Hälfte des Fonds soll laut Noack in "strukturverbessernde Maßnahmen" fließen, die unter Umständen auch außerhalb der vom Landesausschuss festgesetzten Gebiete eingesetzt werden könnten. Beispielhaft wurden die KVRegioMed-Projekte erwähnt, wie zum Beispiel agnes zwei.
Einige Vertreter äußerten Bedenken, dass Gelder zur Niederlassungsförderung verpuffen könnten. Dieser Befürchtung widersprach Vorstandsmitglied Schwark.
Nach seinen Angaben sind 70 bis 80 Prozent der 28 Ärzte, die bisher in Brandenburg Niederlassungsförderung erhalten haben, überhaupt nur aufgrund dieser Zuschläge in die Regionen gegangen. Er sieht Brandenburg hier auch in einer Konkurrenzsituation zu den Nachbar-Bundesländern, die alle Zuschläge anbieten.
Gefordert wurde zudem ein Mitbestimmungsrecht der Vertreterversammlung bei konkreten Entscheidungen über die Mittelvergabe. Einige Ärzte vertraten die Auffassung, dass diese Entscheidungen nicht allein dem Vorstand vorbehalten bleiben sollten.
Der Hals-Nasen-Ohren-Arzt Dr. Gerald Gronke plädierte dafür, dass die beratenden Fachausschüsse in die Entscheidungen einbezogen werden. Dieser Vorschlag fand die Unterstützung weiterer Ärzte, kam jedoch nicht zur Abstimmung.
