Honorarstreit landet vor dem Schiedsamt

WEIMAR. Die Honorarverhandlungen in Thüringen landen wieder einmal beim Schiedsamt. Die KV hat die Gespräche über die Vergütung für 2013 abgebrochen.

Auch in der dritten Verhandlungsrunde konnten sich die Ärzte nicht mit ihrer zentralen Forderung nach einem höheren Morbiditätsfaktor bei den Krankenkassen durchsetzen.

"Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage", sagt Arnim Findeklee, vdek-Landeschef in Thüringen. "Wir sind an einer grundsätzlichen Rechtsfrage gescheitert." Die soll nun das Schiedsamt klären.

Kern des Streits ist, dass der mühsam erkämpfte Kompromiss auf Bundesebene zwar einen gewissen Spielraum für eine bessere Vergütung bei erhöhter Morbidität der Patienten vorsieht, dieser reicht der KV in Thüringen allerdings nicht aus.

Sie strebt eine grundsätzliche "Anpassung der unzureichenden Ausgangsbasis für den morbiditätsbedingten Behandlungsbedarf" an, wie der KV-Vorstand in einem Rundbrief erklärt.

"Die Morbidität konnte in den vergangenen Jahren in Folge strikter Kostendämpfung nicht adäquat berücksichtig werden, was zu hohen Überschüssen der Krankenkassen beitrug."

Dieses Problem wolle man 2013 erstmals "nachhaltig lösen", schreiben KV-Chefin Annette Rommel und ihr Stellvertreter Thomas Schröter. Leider seien die Verhandlungspositionen in diesem Punkt "unüberbrückbar" gewesen.

Entscheidung nicht vor Februar

Vor Ende Februar ist nicht mit einer Schiedsamts-Entscheidung zu rechnen. Ganz überraschend kam dieser Schritt nicht. Denn die KV Thüringen erhofft sich ein ähnliches Urteil wie in Sachsen-Anhalt, wo das Schiedsamt bereits im Dezember der KV-Linie gefolgt ist.

Demnach ist eine Erhöhung zusätzlich zu den vom Bewertungsausschuss festgelegten Veränderungsraten für die Morbidität und die Demografie durchaus möglich.

Trotz der Differenzen wollen KV und Kassen in Thüringen aber das Kriegsbeil noch nicht ausgraben. Sowohl Findeklee als auch der KV-Vorstand betonen, die Gespräche seien bislang in einer sehr "sachorientierten" und "konstruktiven" Atmosphäre geführt worden.

In mehreren Punkten bestehe sogar bereits Einigkeit. Insbesondere über Preiszuschläge für förderungsbedürftige Leistungen konnten die Standpunkte angenähert werden, erklärte der KV-Vorstand.

Keinen Spielraum hätten die Kassen jedoch beim Ausbau der extrabudgetären Leistungen gesehen.

Die Kassen weisen darauf hin, dass das Honorarvolumen in Thüringen zwischen 2007 und 2011 um 40 Prozent auf 931 Millionen Euro im Jahr gestiegen ist. Damit gehört Thüringen beim Umsatz pro Arzt zur Spitzengruppe.

Gleichzeitig behandeln sie aber ein Drittel mehr Patienten als im Bundesschnitt und gehören beim Fallwert zu den Schlusslichtern, so die KV. Im Schnitt sind es 51,60 Euro pro Patient, 59 Euro bundesweit.