Ärzte Zeitung, 31.01.2013

Korruption

SPD will "kein Spezialgesetz gegen Ärzte"

BERLIN. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, "endlich einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Korruption im Gesundheitswesen generell unter Strafe gestellt wird".

Dabei gehe es nicht um ein "Spezialgesetz gegen Ärzte", sondern um eine Regelung für alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen.

Korruption im Gesundheitswesen beschreibt die SPD als "kein Massenphänomen, aber auch keine zu vernachlässigende Bagatelle einzelner schwarzer Schafe". Aus Sicht der Fraktion schadet "nicht die Bestrafung von korrupten Ärzten dem Berufsstand, sondern die fehlende Regelung und die andauernde Debatte darüber", heißt es in dem Antrag.

Zudem habe sich gezeigt, dass berufsrechtliche Sanktionen nur dann erfolgen, wenn Ermittlungen von Staatsanwälten zu Anklagen und Verurteilungen fühlen. Auch die Bundesärztekammer sei, so die SPD, von ihrer früheren Position abgewichen, wonach es keinen Handlungsbedarf gebe.

Wann der Antrag im Bundestag debattiert wird, ist noch nicht festgelegt. (fst)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Als Ärzte zu Mördern wurden

Vor 78 Jahren haben Ärzte auf der Schwäbischen Alb in Grafeneck erstmals Patienten mit Gas ermordet. Nachdem 10.654 Menschen tot waren, setzte das Schweigen ein. Jetzt hat die Ärztekammer an das dunkle Kapitel erinnert. mehr »

Als Ärzte zu Mördern wurden

Vor 78 Jahren haben Ärzte auf der Schwäbischen Alb in Grafeneck erstmals Patienten mit Gas ermordet. Nachdem 10.654 Menschen tot waren, setzte das Schweigen ein. Jetzt hat die Ärztekammer an das dunkle Kapitel erinnert. mehr »

Als Ärzte zu Mördern wurden

Vor 78 Jahren haben Ärzte auf der Schwäbischen Alb in Grafeneck erstmals Patienten mit Gas ermordet. Nachdem 10.654 Menschen tot waren, setzte das Schweigen ein. Jetzt hat die Ärztekammer an das dunkle Kapitel erinnert. mehr »