Leitartikel zur Agenda 2010
Basis für Gesundheitsreformen einer ganzen Dekade
Als Gerhard Schröder vor zehn Jahren seine "Agenda-Rede" im Bundestag hielt, begann ein politisches Großprojekt, das Deutschland verändern sollte. Die SPD musste für den Mut zu Reformen bezahlen, Angela Merkel profitiert bis heute.
Veröffentlicht:
Vor zehn Jahren: Gerhard Schröder verkündet die Agenda 2010.
© dpa
"Mut zum Frieden und zur Veränderung" war die Rede überschrieben, die Bundeskanzler Gerhard Schröder heute vor zehn Jahren im Bundestag gehalten hat. In Erinnerung geblieben ist die Regierungserklärung tatsächlich als die "Agenda-Rede".
"Der große Wurf für Deutschland war das mit Sicherheit nicht", nörgelte die Oppositionsführerin. Angela Merkel (CDU) sollte sich täuschen. Tatsächlich haben diese 90 Minuten Deutschland verändert wie kein anderes politisches Großprojekt seit der Wiedervereinigung.
Als Gerhard Schröder am 14. März 2003 zum Rednerpult ging, befand sich Deutschland wirtschaftlich in einer tiefen Krise. Die Arbeitslosigkeit war 2002 auf über vier Millionen geklettert. Die staatliche Defizitquote stieg über die Grenze des Maastricht-Kriteriums auf 3,7 Prozent. Die im Herbst mit knapper Mehrheit wiedergewählte rot-grüne Regierung stand unter Handlungsdruck. ...
