Ärzte Zeitung, 10.04.2013

Vorstandsaffäre KV Berlin

Geld zurück!

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In der Prämienaffäre haben die Vorstände der KV Berlin eingelenkt und die Übergangsgelder von 549.000 Euro zurückgezahlt - drei Monate nach der Rückforderung.

BERLIN. Die Vorstände der KV Berlin haben die zu Unrecht kassierten Übergangsgelder von insgesamt 549.000 Euro rund drei Monate nach der Rückforderung vollständig zurückgezahlt.

Am 9. April teilte der Vorsitzende der KV-Vertreterversammlung Dr. Jochen Treisch der Aufsichtsbehörde mit, dass die noch ausstehende Zahlung eingegangen sei.

Zu der Rückzahlung hatte die Senatsgesundheitsverwaltung die KV bereits im Februar 2012 mit einem Bescheid verpflichtet, der nach einer Gerichtsverhandlung im Dezember 2012 rechtskräftig wurde.

Czaja zufrieden

Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) zeigte sich zufrieden über die Rückabwicklung. "Auch wenn ich erwartet habe, dass die vollständige Rückzahlung schneller erfolgt, ist die nun erfolgte Umsetzung ein positives Signal", sagte er.

Die KV vertrete über 8500 ambulant tätige Ärztinnen und Ärzte in Berlin, deren Anstand und Berufsethos durch die anhaltende Diskussion über die Übergangsgelder in Frage gestellt worden sei, so der Senator.

Jetzt sei es an der Zeit, den Fokus wieder auf die Sachaufgaben zu richten. "Bei den Aufgaben, die wir gemeinsam zu lösen haben, erwarte ich auch zukünftig eine partnerschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit", so Czaja.

Die strafrechtliche Klärung der Vorwürfe der Veruntreuung gegen die drei Vorstandsmitglieder und den VV-Chef steht aus. (ami)

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