Ärzte Zeitung, 28.06.2013

Brandenburg

Vertreter drohen Kassen mit Not-HVM

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Erst Mitte August geht es in Brandenburg vor dem Schiedsamt im Vergütungsstreit weiter. Die KV-Vertreter sind sauer und bringen einen "Dienst nach Vorschrift" ins Gespräch.

Von Angela Misslbeck

POTSDAM. "Dienst nach Vorschrift" droht in Brandenburger Arztpraxen. In dem Bundesland sind die Verhandlungen zur Gesamtvergütung vor dem Schiedsamt jetzt auf Mitte August vertagt worden. Die Vertreterversammlung der KV Brandenburg (KVBB) protestiert mit einer Resolution gegen die Haltung der Kassen.

"Das Geld ist bei den Kassen, doch sie bunkern es", heißt es in der einstimmig verabschiedeten Resolution. Die Brandenburger Kassen würden elf Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt erhalten.

"Die Krankheitslast der Brandenburger ist genau um diese elf Prozent höher als im Bundesdurchschnitt. Diese Morbidität muss von den Kassen berücksichtigt und bedient werden", so die zentrale Forderung aus der Resolution.

Die Delegierten der Vertreterversammlung machen nun Druck. Sie kündigten einen sogenannten Not-Honorarverteilungsmaßstab (HVM) an. Zudem wollen sie die Kündigung bestimmter Verträge mit den Kassen vorbereiten, die bislang nur den Kassen genützt hätten.

Acht statt 17 Prozent

"Dienst nach Vorschrift" und ein "Anpassen der ärztlichen Leistungen an die von den Kassen zur Verfügung gestellte Geldmenge" seien erste Maßnahmen, teilte die KVBB mit.

In der Resolution kritisierte die Vertreterversammlung auch, dass die Schiedsamts-Verhandlungen zur Gesamtvergütung für das Jahr 2013 um acht Wochen auf den 16. August vertagt wurden.

"Das ist aus meiner Sicht viel zu spät", sagte KV-Vize Dr. Peter Noack im KVBB-Videocast. Er kündigte an, dass es beinahe unmöglich sei, neue Leistungen im HVM noch in diesem Jahr umzusetzen, wenn frühestens Mitte August die Gesamtvergütung feststeht.

Eine Einigung mit den Kassen außerhalb des Schiedsamtes hält Noack indes für unwahrscheinlich. "Wir haben uns sehr stark bewegt", sagte er. Die KVBB hat nach seinen Angaben zuletzt acht Prozent Steigerung gefordert.

17 Prozent hätten ihr nach Angaben von Noack bei Berücksichtigung von Alter und Morbidität der Versicherten und der bundesdurchschnittlichen Anhebung um 4,6 Prozent zugestanden.

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