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Ärzte Zeitung online, 27.11.2013

KV-Chef John

Hausärzte wollen KBV-Chefs nicht abwählen

Die KBV ist in stürmischen Zeit: Im Interview erklärt der Chef der KV Sachsen-Anhalt, Dr. Burkhard John, warum die Hausärzte bei der letzten VV den Raum verlassen mussten, und wie wieder Ruhe in die KBV kommen soll.

Das Interview führte Petra Zieler

Dr. Burkhard John: Hausärzte wollen keinen neuen KBV-Vorstand

KVSA-Chef Dr. Burkhard John: "Wir haben genug Probleme und weder Zeit noch Kraft uns mit uns selbst zu beschäftigen."

© Zieler

Ärzte Zeitung: Was ist dran an den Gerüchten, dass die Hausärzte in der KBV eine Sektionierung anstreben?

Dr. Burkhard John: Die Hausärzte haben sich in der jüngsten KBV-Vertreterversammlung klar zu einem gemeinsamen KV-System bekannt. Hierzu wurde eine eindeutige Erklärung verlesen, die leider in der tendenziösen Berichterstattung der letzten Wochen kaum erwähnt wird.

Um die Gemeinsamkeit zu erhalten, müssen jedoch bestimmte Umgangsregeln festgelegt werden, die sicherstellen, dass gerade bei schwierigen Entscheidungen keine Versorgungsebene durch die andere dominiert wird. Wir haben beantragt, entsprechende Änderungen in der KBV-Satzung vorzubereiten.

Was wollen Sie konkret?

John: Über Entscheidungen, die nur eine Versorgungsebene betreffen, sollen auch nur die Mitglieder dieser Versorgungsebene abstimmen dürfen. So steht es jetzt übrigens auch im Koalitionspapier.

Es ist für die Hausärzte unerträglich, wenn gerade bei so spezifischen Themen wie EBM oder Honorarfragen deren eigene Meinung von der Mehrheit der VV nicht akzeptiert wird.

Außerdem muss eine paritätisch Besetzung der KBV-Gremien sichergestellt werden und die Aufgaben des Vorstandes, die sich aus den Grundsatzressorts für hausärztliche und für fachärztliche Versorgung ergeben, müssen von allen Mitgliedern des Vorstandes gleichmäßig wahrgenommen werden können. Wir wollen weder Spaltung noch Sektionierung. Unsere Vorschläge dienen lediglich einem vernünftigen Miteinander.

Doch die Mehrheit der VV hat diese Vorschläge abgelehnt und die Mehrheit der Hausärzte daraufhin den Raum verlassen. Entspricht das Ihrem demokratischen Verständnis?

John: Nein, so ist es ja auch gar nicht gewesen. Eine solche Ablehnung hatten die Hausärzte erwartet, unsere Enttäuschung war eher gering. Ursächlich war ein Antrag zur Weiterentwicklung des KV-Systems, in dem es derzeit keinerlei Änderungen in der Satzung oder in der Geschäftsordnung des Vorstandes geben sollte.

Den Antrag hatte Dr. Köhler mit der Vertrauensfrage verknüpft. Die Bitte der Hausärzte um Auflösung dieses Junktims, wurde abgelehnt. Den Raum zu verlassen, war sicher ungewöhnlich, aber aus meiner Sicht die einzige Lösung in dieser Situation.

Wie stehen Sie zu den gestellten Abwahlanträgen gegen den gesamten KBV-Vorstand?

John: Obwohl die Zusammenarbeit im Vorstand der KBV in den vergangenen Monaten teilweise schwierig war, halte ich einen solchen Schritt für vollkommen falsch. Er wird von den Hausärzten in keiner Weise unterstützt.

Wir brauchen ein geordnetes Miteinander. Dazu müssen sich beide Seiten etwas bewegen. Sowohl Herr Dr. Köhler als auch Frau Feldmann haben aus meiner Sicht bisher einen guten Job gemacht.

In der Koalitionsvereinbarung sollen einige Ihrer Forderungen festgeschrieben werden. Muss die Politik eingreifen?

John: Das System der Selbstverwaltung ist sinnvoll und wichtig. Daher hätte ich mir gut vorstellen können, diese Probleme auch in der KBV zu lösen. Da das derzeit nicht möglich ist, brauchen wir politische Entscheidungen, um die hausärztliche Versorgung heute und künftig sicherstellen zu können.

Das ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und eine vornehmliche Aufgabe, die eine Stärkung der Hausärzte in der Selbstverwaltung voraussetzt.

Aber Hausärzte können doch ihre eigenen Interessen über gesonderte Verträge außerhalb des KV-Systems durchsetzen?

John: Ja, aber für eine flächendeckende wohnortnahe hausärztliche Versorgung ist das in meinen Augen nicht unbedingt der richtige Weg. Mit Selektivverträgen außerhalb des KV-Systems konnte eine flächendeckende Versorgung für die gesamte Bevölkerung bislang jedenfalls nicht einmal, im "Musterländle" sichergestellt werden.

Ein strukturiertes, hausarztzentriertes Versorgungssystem mit leistungsfähigen fachärztlichen Grundversorgern und Spezialpraxen ist nur im Kollektivvertrag optimal zu organisieren. Wir brauchen hier weder zusätzliche Strukturen noch mehr Bürokratie.

Den Aufbau eines eigenen Hausärzte-Versorgungssystems außerhalb der KV wäre für mich der letzte Schritt, den wir hoffentlich nicht gehen müssen.

Wir haben in Sachsen-Anhalt bewiesen, dass notwendige Versorgungsstrukturen innerhalb des KV-Systems aufgebaut werden können - und zwar ohne Krieg zwischen den Versorgungsebenen.

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