KBV-VV

Wie tief reicht die Spaltung?

Überschattet von den Zerwürfnissen im Vorstand kommen die KBV-Vertreter am Freitag in Berlin zusammen. Eine erneute Eskalation gilt als nicht ausgeschlossen.

Anno FrickeVon Anno Fricke und Florian StaeckFlorian Staeck Veröffentlicht:
Wird ein Keil in die KBV getrieben? Das befürchten Delegierte und kritisieren den Kurs von KBV-Vize Regina Feldmann.

Wird ein Keil in die KBV getrieben? Das befürchten Delegierte und kritisieren den Kurs von KBV-Vize Regina Feldmann.

© noerenberg / fotolia.com

BERLIN. Offiziell steht bei der Vertreterversammlung der KBV am heutigen Freitag der Bericht zur Lage und der Haushalt auf der Agenda.

Doch im Hintergrund schwelt der Machtkampf zwischen KBV-Vize Regina Feldmann und KBV-Chef Dr. Andreas Köhler weiter. Von Seiten der Fachärzte wächst der Widerstand gegen Feldmann.

"Ob die alten Diskussionen und Konflikte bei dieser Gelegenheit fortgesetzt werden, ist momentan noch nicht absehbar", sagte Baden-Württembergs KV-Chef Dr. Norbert Metke der "Ärzte Zeitung".

Mit Antrag überrascht

Bei der letzten VV am 8. November hatte Feldmann die Delegierten mit einem Antrag konfrontiert, der das Ziel hatte, die Machtverhältnisse im Vorstand umzukrempeln. Demnach sollten die haus- und die fachärztlichen Zuständigkeiten schärfer voneinander getrennt werden.

Laut dem Branchendienst "opg" fühlte sich Feldmann durch Köhler von wichtigen Informationen abgeschnitten.

Feldmann reklamierte in der von ihr vorgelegten Alternativ-Geschäftsordnung für sich die Zuständigkeit für die Evaluation ärztlicher Leistungen, Prävention, Verträge, Bedarfsplanung und Verordnungsmanagement sowie den Geschäftsbereich Organisation und Personal, die Innenrevision sowie die Abteilung Gemeinsamer Bundesausschuss und Beratende Fachausschüsse.

Gemeinsam sollten beide KBV-Vorstände für Vergütung und Gebührenordnung, für den Geschäftsbereich Haushalt und Finanzen, die Rechtabteilung und die Stabsabteilung Politik zuständig sein. Dieser veränderte Zuschnitt trägt in der der "Ärzte Zeitung" vorliegenden Fassung den Vorbehalt "noch abzustimmen".

"Köhler auf dem Weg der Besserung"

Dazu ist es freilich nicht gekommen. Der Vorstoß Feldmanns wurde von den Vertretern gegen 16 Stimmen aus dem hausärztlichen Lager abgeschmettert. Die Zerwürfnisse im KBV-Vorstand eskalierten bei der Vertreterversammlung.

Köhler selbst erlitt am Tag nach der VV einen Herzinfarkt. "Er ist auf dem Weg der Besserung", erklärte KBV-Sprecher Roland Stahl am Donnerstag auf Anfrage; teilnehmen werde Köhler an der Sitzung aber nicht.

Dem Vernehmen nach hat Köhler brieflich die KBV-Gremien wissen lassen, er lehne eine weitere Zusammenarbeit mit Feldmann ab. Die Existenz dieses Schreibens wollte Stahl "weder bestätigen noch dementieren". Der Gegenwind für Feldmann nimmt unterdessen zu.

"Das Fachärzteboard ist im Hinblick auf die Position von Frau Feldmann als stellvertretende KBV-Vorsitzende sehr distanziert", stellte Metke klar, der dem fünfköpfigen Gremium angehört.

"Die Radikalität, mit der die Auseinandersetzung zwischen Haus- und Fachärzten betrieben wurde, ist irritierend", erklärte Metke.

Der KV-Chef kann sich "ein Weiter-so in der aktuellen Besetzung im Vorstand kaum vorstellen. Ärzteschaft und Politik werden dies nicht mehr tolerieren."

Wird Sonder-VV verschoben?

Im geschlossenen Teil der Sitzung werden am Freitag vermutlich auch Anträge diskutiert, in denen für eine Verschiebung der Sonder-VV am 13. Dezember plädiert wird.

Bei diesem Treffen sollte eigentlich über Abwahlanträge sowohl gegen Köhler als auch gegen Feldmann abgestimmt werden.

Die Diskussion über die Einheit der KVen hält der baden-württembergische KV-Chef für "grotesk und ambivalent": "Alle sagen: Wir brauchen eine KV - aber viele wollen die KV in der Mitte teilen."

Befeuert hat diese Diskussion die große Koalition. Sie will festschreiben, dass Hausärzte in den Gremien über hausärztliche Belange, Fachärzte hingegen allein über ihre Belange entscheiden sollen.

Metke hält dem entgegen, dass viele Themen nicht von einer Fachgruppe allein entschieden werden können.

So habe der EBM einer Gruppe immer Auswirkungen auf das Tätigkeitsfeld der anderen Fachgruppen.

Auch aus der Sicht der Kassen hält er die geplante Aufteilung für praxisfremd: "Die Kassen zahlen für eine ärztliche Versorgung, nicht für eine haus- und eine fachärztliche Versorgung."

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