Ärzte Zeitung, 13.12.2013

Sonder-VV der KBV

Showdown für Köhler und Feldmann

Die KBV vor dem Umbruch: Am heutigen Freitag fallen richtungsweisende Personalentscheidungen. Die Vorstände Dr. Andreas Köhler und Regina Feldmann stehen in der Sonder-VV zur Abwahl.

Von Anno Fricke und Sunna Gieseke

Showdown für Köhler und Feldmann

Der KBV-Vorstand ist zweigeteilt: Dr. Andreas Köhler und Vize Regina Feldmann.

© [M] Köhler und Feldmann: Silvia Wawarta | Riß: Ill

BERLIN. Entscheidungstag in der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: Am heutigen Freitag (13. Dezember) kommen die Delegierten erneut zusammen - die einzigen bekannten Tagesordnungspunkte sind die Abwahlanträge gegen die Vorstände Dr. Andreas Köhler und Regina Feldmann.

Viel Zeit wollen sich die Delegierten offenbar dafür nicht nehmen: Schon am späteren Vormittag soll die Presse informiert werden.

Die Abwahl der Vorstände gilt, wenn zwei Drittel der 60 Vertreter in der Versammlung den jeweiligen Anträgen zustimmen. Umgekehrt reichen 21 Stimmen, um eine Abwahl zu verhindern.

Selbst wenn beide Anträge angenommen würden, wäre die KBV nicht führungslos. Die Vertreterversammlung würde in diesem Fall Köhler und Feldmann bitten, die Geschäfte bis zur Nachfolgewahl weiter zu führen, heißt es aus der KBV.

Zum zweiten Mal in der fast 60-jährigen Geschichte

Zum Hintergrund: Bei der vorletzten VV am 8. November hatte Feldmann die Delegierten mit einem Antrag konfrontiert. Dieser hatte das Ziel, die Machtverhältnisse im Vorstand neu zu ordnen: Vor allem sollten die haus- und die fachärztlichen Zuständigkeiten schärfer voneinander getrennt werden.

Der Vorstoß Feldmanns wurde von den Vertretern gegen 16 Stimmen aus dem hausärztlichen Lager abgeschmettert. Die Zerwürfnisse im KBV-Vorstand eskalierten bei der Vertreterversammlung, es wurden Abwahlanträge gegen beide Vorstände gestellt.

Es ist erst das zweite Mal in der fast 60-jährigen Geschichte der KBV-VV, dass Abwahlanträge auf der Tagesordnung stehen.

Das erste Mal war dies im Sommer 2007 der Fall, als die Delegierten Ulrich Weigeldt aus dem Amt des hausärztlichen Vorstands wählten.

Seit dem Amtsantritt von Köhler als erstem hauptamtlichem Vorstand der KBV haben mit Ulrich Weigeldt und Carl-Heinz Müller schon zwei hausärztliche Vorstände ihre Amtszeit von sechs Jahren vorzeitig beendet.

Regina Feldmann hatte den Posten als KBV-Vize erst im Juli 2012 übernommen.

Kommt Köhler?

Der Stimmungslage in der Vertreterversammlung zufolge dürften sowohl Köhler als auch Feldmann 21 Stimmen hinter sich versammeln - damit wäre die Abwahl der Vorstände vom Tisch. Köhler lässt nach einem Herzinfarkt am 9. November seine Amtsgeschäfte ruhen.

Ärztekreisen zufolge soll er jedoch angekündigt haben, nicht mehr zurückkehren zu wollen, wenn Feldmann im Amt bestätigt werde. Ob Köhler an der Sitzung am Freitag teilnimmt, ist nicht bekannt. Im Vorfeld hieß es, er habe auf sein Anhörungsrecht verzichtet.

Die Auseinandersetzungen zwischen Feldmann und Köhler gehen auf alte, längst überwunden geglaubte Grabenkämpfe zwischen Hausä und Fachärzten zurück. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht stärker arztgruppenorientierte Zuständigkeiten in der Selbstverwaltung vor.

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