Ärzte Zeitung, 02.03.2015

Honorarkonvergenz

Steffens über Absage vom Bund enttäuscht

Nordrhein-Westfalen wollte über den Bundesrat eine schnellere Honorarkonvergenz für Ärzte erreichen. Die Bundesregierung sagt Nein.

KÖLN. Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat mit Erstaunen auf die Erklärung der Bundesregierung reagiert, dass es vor 2017 keine Angleichung der Ärztehonorare in den zurzeit benachteiligten Regionen geben wird.

Der Bundesrat hatte Anfang Februar in einem Antrag gefordert, bei einer Erhöhung der morbiditätsorientierten Gesamtvergütung im Bezirk einer KV solle eine Begrenzung nach oben verhindert werden.

Auch sprach sich die Länderkammer für eine Vorverlegung der Konvergenzregelung um ein Jahr auf 2016 aus. Beides lehnte die Regierung als "nicht sachgerecht" ab. Zudem heißt es, ein Vorziehen wäre auch mit "erheblichen Mehrausgaben verbunden".

Die NRW-Landesregierung hatte daran erinnert, seit der Honorarreform im Jahr 2009 hätten sich hinsichtlich der je Versicherten gezahlten morbiditätsorientierten Gesamtvergütung (MGV) zwischen den einzelnen KVen "erhebliche Unterschiede ergeben, die nicht durch Unterschiede im Versorgungsbedarf der Versicherten begründet sind."

Steffens macht sich seit Langem für eine Konvergenz der Arzthonorare stark, um in dieser Hinsicht die Benachteiligung der Versicherten und der Ärzte im bevölkerungsreichsten Bundesland zu beenden.

Der langen Debatte um den Abbau von unbegründeten Unterschieden in der Bezahlung von Ärzten füge die Bundesregierung mit ihrer Ablehnung der Forderung "gleiches Geld für gleiche Leistung" als nicht sachgerecht eine "absurde Note" hinzu, sagte Steffens auf Anfrage der "Ärzte Zeitung".

"Da der Bundesgesundheitsminister aus NRW stammt, sollte sein Ministerium bei der sachlich nicht zu bestreitenden Benachteiligung der NRW-Ärzte besser im Thema sein", betonte sie. (iss)

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