Ärzte Zeitung, 24.04.2015

Gesetzentwurf sieht vor

Mehr Ärzte in die Palliativversorgung

Der Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung liegt jetzt vor. Demnach sollen Pflegeheime künftig intensiver mit niedergelassenen Ärzten kooperieren.

BERLIN. In weniger als einem Jahr sollen Ärzte zusätzliche Vergütungen erhalten können, wenn sie sich an der medizinischen Versorgung von Bewohnern von Pflegeheimen beteiligen.

Das geht aus dem Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland hervor.

Mit Wirkung zum 1. April 2016 sollen entsprechende Ziffern im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) verankert sein, heißt es in dem Entwurf, der der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Praxisnetze ausdrücklich erwähnt

Ausdrücklich erwähnt werden auch Praxisnetze, die von den ergänzenden Vergütungsregeln profitieren können sollen.

Pflegeheime werden mit dem Gesetz stärker als bisher verpflichtet, Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten einzugehen, um die medizinische Versorgung in den Heimen generell aufzuwerten.

Vorbild ist die zahnärztliche Versorgung in Heimen, die bereits mit dem Versorgungsstrukturgesetz der vorigen Koalition eingeführt worden ist.Aus der Kann-Möglichkeit, Kooperationen mit Ärzten einzugehen wird laut Regierungsentwurf eine Soll-Vorschrift.

Der Bewertungsausschuss wird beauftragt, die Auswirkungen dieser Gesetzesänderung zu evaluieren.

Gegenüber dem Referenten-Entwurf vom März enthält die Regierungsvorlage einige weitere Änderungen. So stellt der aktuelle Entwurf klar, dass die ambulante Palliativversorgung zur Regelversorgung im Rahmen häuslicher Krankenpflege zählt.

Neu ist, dass Krankenhäuser ambulante Hospizdienste, die von Krankenkassen gefördert werden, mit der Sterbebegleitung der gesetzlich Versicherten beauftragen können. Die Hospizdienste sollen mehr Geld erhalten, um die wachsenden Aufgaben erfüllen zu können.

So sollen sie zum einen künftig nicht nur die Personalkosten, sondern auch Sachkosten in angemessener Höhe erstattet bekommen.

Gemeint sind wohl vor allem die Fahrtkosten von ehrenamtlichen Mitarbeitern. Zum anderen sollen die Zahlungsmodalitäten so angepasst werden, dass die Dienste früher und schneller an ihr Geld kommen. (af)

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