Ärzte Zeitung, 11.05.2015

KBV-VV

Gassen verschafft sich ein bisschen Luft

Tiefes Misstrauen zwischen der KBV-Spitze und vielen Regional-KVen, Dissens aber auch zwischen KBV-Chef Gassen und Vorstand Regina Feldmann: Hinter verschlossenen Türen suchte die Vertreterversammlung am Montagabend nach einem Weg zum Konsens.

Von Helmut Laschet

FRANKFURT. Während das für die Zukunft der Vertragsärzte zentrale Versorgungsstärkungsgesetz auf die Zielgerade der parlamentarischen Beratungen einbiegt und weitere für die Ärzte bedeutende Gesetzgebungsvorhaben auf der Agenda der Gesetzgebung stehen, wird die Spitzenorganisation der Vertragsärzte durch tiefsitzendes Misstrauen der Regional-KVen und Meinungsunterschiede innerhalb des KV-Vorstandes politisch gelähmt.

Eine Klärung des seit Wochen eskalierenden Streits, der unter anderem in Strafanzeigen mündete, sollte am Montagnachmittag die in Frankfurt tagende Vertreterversammlung hinter verschlossenen Türen finden.

Noch am Vormittag hatte KBV-Chef Gassen in öffentlicher Sitzung Optimismus verbreitet: "Heute muss das Reden übereinander in Presse beendet werden. Aus Misstrauen muss Vertrauen werden. Und ab morgen müssen wir die Selbstverwaltung fit machen für ein Konzept ,KBV 2020‘."

Bemühung um Transparenz

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In einer Vorwärtsstrategie versuchte Gassen, mit einer persönlichen Erklärung Transparenz in einige umstritten erscheinende Vorgänge im ersten Jahr seiner Amtszeit zu schaffen.

Im Kern ging es darum, mögliche Unvereinbarkeiten mit seinem Amt als KBV-Chef und gleichzeitigem Vorsitz im Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) zu widerlegen.

Gassen betonte, dass er sein Amt als SpiFa-Vorsitzender mit Wahl zum KBV-Chef habe ruhen lassen, lediglich in Vereinsregister-Angelegenheiten sei er aus formaljuristischen Gründen tätig gewesen.

Dabei sei es lediglich um die Sicherung der Handlungsfähigkeit des SpiFa, unter anderem auch über seine Tochter-Unternehmen, gegangen.

VV soll Streitpunkte klären

Im operativen Geschäft des Verbandes sei er nicht aktiv gewesen. Rund drei Stunden befasste sich die VV am Montagnachmittag mit diesem Punkt - und verschaffte Gassen etwas Luft. Andere Streitpunkte sollen in einer in Kürze stattfindenden VV stattfinden.

Konträre Auffassungen gibt es auch zur Ausgestaltung der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV). Aufgrund des geplanten Verzichts auf das Kriterium "schwere Verlaufsform" - Gassen befürwortet dies - fürchten etliche Regional-KV-Chefs Verlagerungseffekte zu Lastenvon Fachärzte.

Zahlen von bis zu sieben Milliarden Euro halten andere KV-Vorstände wie Walter Plassmann jedoch "für absurd".

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