Ärzte Zeitung online, 05.11.2015

Bundestag

Klinikreform ist verabschiedet

BERLIN. Der Bundestag hat am späten Donnerstagnachmittag das Krankenhausstrukturgesetz verabschiedet. "Mehr Personal im Krankenhaus & Verbesserung der Qualität der Krankenhäuser. Bundestag beschließt Krankenhausreform", vermeldete das Bundesgesundheitsministerium auf Twitter.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte die Reform in der abschließenden Debatte verteidigt. Er wies darauf hin, dass die in den vergangenen Jahren zurückgefahrenen Stellen bei der Pflege am Krankenbett wieder ausgebaut würden.

Mehr Geld für die Pflege

Der Ausbau der Pflege im Krankenhaus soll von 2016 bis 2018 mit insgesamt 660 Millionen Euro gefördert werden. Zudem soll es einen Pflegezuschlag von 500 Millionen Euro geben.

Die Tarifsteigerungen in der Pflege sollen refinanziert werden. Gutes Pflegepersonal koste Geld, sagte Gröhe.

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Harald Terpe kritisierte, dass die Länder immer noch nicht in vollem Umfang ihrer Verpflichtung nachkämen, die Investitionskosten in den Krankenhäusern voll zu übernehmen.

Grundsätzlich soll mit der Reform die Qualität in den Krankenhäusern erhöht werden. Häuser mit schlechten Leistungen müssen mit Sanktionern rechnen.

Zudem sollen möglichst Überkapazitäten abgebaut werden, ohne die Versorgung in der Fläche zu beeinträchtigen. (dpa/mmi)

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